Den Beiratsmitglieder liegt bisher die Entwurfsfassung mit Stand vom 30.06.2015 vor.

 

Aus der Arbeitsebene wurden zur praktikableren Umsetzung folgende Änderungen den Mitgliedern zur abschließenden Abstimmung vorgeschlagen:

 

• Ziffer 1, Absatz 1, Satz 2

Wortlöschung „spätestens“

 

• Ziffer 2, Absatz 3, Satz 1

Wortänderung „Beirats-Vorsitzender“ in  „Beauftragter für die Belange von Menschen mit Behinderung“

 

• Ziffer 2, Absatz 3, Satz 2

Satzerweiterung

Das Stimmrecht übernimmt ein Vertreter nach alphabetischer Reihenfolge der unter Absatz 4 bestimmten Mitlieder.

 

• Ziffer 2, Absatz 4, Satz 1 und 2

Absatz-, Satzerweiterung

Nachfolge ausscheidender beratender und stimmberechtigter Mitglieder erfolgt auf Vorschlag aus der Reihe der beratenden und stimmberechtigten Mitglieder. Maximal sollen als mögliche Vertreter nicht mehr als fünf Mitglieder bestimmt werden.

 

• Ziffer 18, Absatz 2, Satz 3

Wortänderung „Betreuungsassistent“ in „Begleitpersonen“

 

• Ziffer 19, Satz 2

Satzlöschung komplett

 

Die Vorstellung der geänderten Entwurfsfassung erfolgte mittels einer Beamer-Projektion.

 

Der Vorsitzende bat um Rückmeldung der Mitglieder, ob Sie den Änderung, wie vorgetragen,  zustimmen können.

 

Lediglich Herr Dieter Steigner bat um folgende Worterweiterung:

 

Ziffer 1, Satz 1

Worterweiterung am Ende des Satzes „zu den Sitzungen“.

 

Es ergingen keine weiteren Wortmeldungen.

 

 

Die anwesenden, abstimmberechtigten Mitglieder stimmen auf Anfrage des Vorsitzenden der Endfassung zu den Grundsätzen für die Arbeit im Beirat der Stadt Landau für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung mit Stand vom 17.12.2015 einstimmig, ohne Stimmenthaltungen, zu.