Landtagswahl 2016

Am 13.03.2016 findet die nächste Landtagswahl statt. Der Vorsitzende bat darum, dass sich wieder ausreichend Personen als Wahlhelfer zur Verfügung stellen.

 

Signalmännchen

Der Vorsitzende informierte den Ortsbeirat darüber, dass demnächst beim Kindergarten Signalmännchen aufgestellt werden sollen. Diese werden durch Frau Christine Schneider (MdL) gesponsert. Der genaue Aufstellungsort wird noch mit Herrn Doll, Abtl. Straßenverkehr, abgesprochen.

 

Es folgte eine kurze Beratung, wonach Ortsbeiratsmitglied Klein mit einer Aufstellung der Signalmännchen vor der Landtagswahl nicht einverstanden ist. Das Aufstellen der durch Frau Christine Schneider (MdL) gesponserten Figuren betrachtet er als Maßnahme im Rahmen des Wahlkampfes. In den Landtagswahlkampf sollten wir uns jedoch nicht einmischen.

 

Wir sollten informiert werden, wann die Schilder verfügbar sind und der Ortsbeirat sollte an der Absprache des Aufstellungsortes beteiligt werden, wurde von Ortsbeiratsmitglied Heidrich vorgebracht.

Dies soll an Herrn Doll weitergegeben werden.

 

Umzug des Ortsvorsteherbüros

Der Vorsitzende traf sich mit Frau Baumstark, Leiterin des Hauptamtes und Herrn Götz, Leiter des Gebäudemanagements, zu einem Gespräch. Daraus ergab sich, dass es in Erwägung gezogen wird, dass wir in den Ausweichräumlichkeiten bleiben könnten. Dabei handelt es sich um die Räumlichkeiten der Musikkapelle, welche dann die jetzigen Räume des Ortsvorsteherbüros zugesprochen bekämen. Die Musiker sind jedoch dagegen. Sie hätten in ihre jetzigen Räume investiert und die Küche gemacht. Der Vorsitzende will daher lieber die Aufteilung wie bisher belassen.

 

St. Martinsumzug

Am 11.11.15 findet wieder ein St.-Martins-Umzug des Kindergartens unter Mithilfe/Beteiligung der Freiwilligen Feuerwehr und der Musikkapelle statt.

 

Nikolausfeier

Die diesjährige Nikolausfeier wird vmtl. wieder im Freien stattfinden.

 

Sauberkeit des Dorfgemeinschaftshauses

Ortsbeiratsmitglied Klein beanstandete die Sauberkeit der Küche des Dorfgemeinschaftshauses. Der Förderverein konnte bei seiner letzten Veranstaltung die Küche nicht in einem sauberen Zustand übernehmen, müssen diese aber in einem ordentlichen Zustand wieder zurückgeben. Auch die Schubläden, Schränke, die gesamte Küche mit ihrer Einrichtung müsste einer Generalreinigung unterzogen werden.

 

Besonders bei Betrieb der Abzugshaube würden von den Lüftungsrohren Staubflocken herunterfallen, was in einer Küche nicht der Fall sein darf, ergänzte Ortsbeiratsmitglied Heidrich.

 

Der Vorsitzende habe nachgeschaut, welche Arbeiten der Reinigungskraft unterliegen und stellte dabei fest, dass sie nur ca. 1/3 davon auch durchführt. Künftig findet bei jeder Veranstaltung, auch wenn z. B. der Gesangverein unter der Woche die Küche benutzt, eine Übergabe und Abnahme statt. Es werden nicht mehr einfach die Schlüssel übergeben.

 

Die Generalreinigung sollte noch vor den kommenden Theatervorstellungen erfolgen.

 

K 9 Arzheim – Godramstein

Ortsbeiratsmitglied Klein schilderte, dass morgens auf der Strecke Arzheim – Godramstein auch 30Tonner unterwegs seien. Wir müssten unbedingt etwas unternehmen, sonst geht die Straße wieder kaputt. Das Verbotsschild für Fahrzeuge über 7,5 t könne nicht mehr gelesen werden und es müsste mehr kontrolliert werden. Fahrer von Fahrzeugen über 7,5 t würden die Straße ganz bewusst und wiederholt benutzen, obwohl sie es genau wissen, dass sie nicht über diesen Abschnitt der K9 fahren dürfen.

 

Gem. dem Ortsberiat soll dieses Anliegen an Herrn Bohn, Polizei Landau und Herrn Stelzer, Stadtbauamt, weitergegeben werden.

 

Arzheimer Website

2. stv. Ortsvorsteher Hieb würde gerne die Daten der Ortsbeiratsmitglieder, so wie sie auf der städt. Homepage vorhanden sind, in die Arzheimer Internetseite aufnehmen. Diese Daten seien auch auf anderen Wegen im Internet abrufbar.

Die anwesenden Ortsbeiratsmitglieder waren damit einverstanden.

 

Beleuchtung der „Alten Kelter“

2. stv. Ortsvorsteher Hieb werde die Solaranlage zur Gewinnung von Strom für die Beleuchtungsanlage der „Alten Kelter“ in Betrieb nehmen.

 

Private Bauplätze in Arzheim

Ortsbeiratsmitglied Kristin Wind bezog sich auf den heutigen Artikel „Landaus Speckgürtel“ der Tageszeitung „Die Rheinpfalz“, 1. Seite des Pfälzer Tagesblattes, wonach in Arzheim 32 Bauplätze vorhanden seien. Sie fragte, woher diese hohe Anzahl an Bauplätzen komme, woher die Preise je Quadratmeter stammen und von wo die Quellen stammen.

 

Im Rahmen der Baulandstrategie ist durch die Stadt eine Übersicht der vorhandenen Baulandpotentiale erstellt worden. Diese beinhaltet jedoch z. B. auch Gärten im Innenbereich, welche zusammengenommen, theoretisch, bebaubar sind. Die Werte entstammen den Bodenrichtwerten, welche auch über das Geoportal abgerufen werden können.

 

In der Arbotstraße ist für das Jahr 2016 die Umsetzung eines Baulandpotentials vorgesehen. Bzgl. der Grundstücksfläche von Herrn Ludwig, hat sich die Stadt noch nicht bei ihm gemeldet. Es kommen immer wieder Anfragen bzgl. Bauland und Häusern, so der Vorsitzende.

 

Es folgte ein Informations- und Meinungsaustausch der Ortsbeiratsmitglieder.