Sitzung: 03.11.2015 Hauptausschuss
- Einladung zur Reichspogromnacht:
Der Vorsitzende lud zur Gedenkveranstaltung anlässlich der Reichspogromnacht am 9. November 1938 für Montag, 9. November 2015 um 17.00 Uhr am Synagogendenkmal ein.
- Demonstration gegen Rassismus am 13. November 2015
Ratsmitglied Maroc informierte über die geplante Demonstration des Asta am 13. November 2015. Hier würden die Studierendenschaft und Schülerinnen und Schüler gegen Rassismus demonstrieren. Der Slogan der friedlichen Demo sei „Vielfalt und Toleranz in Landau“. Am selben Tag sei eine politische Kundgebung mit ähnlichem Inhalt auf dem Rathausplatz geplant. Sie fragte nach, ob die zwei Demos an einen gleichen Ort zusammengelegt werden könnten.
Der Vorsitzende erklärte, dass dies grundsätzlich möglich sei. Allerdings solle die Auswahl der Örtlichkeit gut überlegt werden. Die Kletterhalle halte er als nicht sinnvoll. Er befürworte eine Demonstration in der Innenstadt.
Ratsmitglied Maroc bat um kurze Aussprache.
Ratsmitglied Lerch erklärte, dass man das kommunizierte Label der Demo des Asta missverstehen könnte. Man sollte eine positive Formulierung wählen, damit der Demonstrationshintergrund erkennbar sei. Er befürworte die Durchführung der Demonstration in der Innenstadt.
Ratsmitglied Maroc antwortete, dass sie dies als positives Zeichen sehe; das Label werde positiv formuliert. Bei Gewaltbereitschaft würde die Demo sofort aufgelöst werden. Die Örtlichkeit sollte wegen der medialen Aufmerksamkeit jedoch gut auserwählt werden.
Der Vorsitzende wandte ein, dass sich die Demo nach dem Anschlag auf „Charlie Hebdo“ in der Innenstadt bewährt habe.
Ratsmitglied Freiermuth befürworte ebenfalls den Rathausplatz.
Ratsmitglied Dr. Migl sagte, dass man gemeinsam überlegen und Kompromissbereitschaft zeigen sollte. Sie befürworte sowohl den Rathausplatz, als auch die Kletterhalle, sofern der Konsens klar formuliert werde.
Der Vorsitzende erklärte, dass man den Rathausplatz nach demokratischen Bewusstsein, im Herzen der Stadt auserwählen sollte. Nach der Sitzung des Hauptausschusses solle eine kurze Aussprache erfolgen.
- Einladung Kreisverband Bündnis 90 / Die Grünen
Ratsmitglied Hartmann lud zur Kreisverbandssitzung der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen ein, die ebenfalls am 13. November 2015 um 20:00 Uhr im Universum Kinocenter stattfinden werde. Im Rahmen dieser Veranstaltung würden Bilder der geflüchteten Menschen aus Syrien nach Deutschland über die Balkanroute gezeigt werden. Auch die stellvertretende Ministerpräsidentin werde anwesend sein.
- Einladung Baumpflanzung des Vereins Freunde des Hauses zum
Maulbeerbaum e.V.
Ratsmitglied Dr. Migl lud zur Maulbeerbaumpflanzung am Heinrich-Heine-Platz für Donnerstag, 5. November 2015, 13.00 Uhr, ein.
Der Vorsitzende und Bürgermeister Hirsch erklärten, dass die Einladung sehr kurzfristig sei und eine jeweilige Teilnahme daher nicht möglich sein werde.