Der Hauptausschuss stimmt der Annahme nachfolgender Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen an die Stadt Landau sowie von der Sparkassenstiftung an Dritte, über die der Oberbürgermeister entscheidet oder dem Stiftungskuratorium einen Verwendungsvorschlag unterbreitet, zu.

 

 

Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage der Finanzverwaltung und Wirtschaftsförderung vom 19. Oktober 2015, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Ratsmitglied Hartmann fragte nach, ob es sich bei der kulturellen Spende in Höhe von 17,00 Euro um einen Irrtum handelt sowie nach dem Hintergrund der Spende.

 

Herr Messemer antwortete, dass es sich hierbei um die Rückgabe eines Kultur-Abos handelt, in dem der Inhaber auf die Rückgabe des Abos verzichtete.

 

Ratsmitglied Freiermuth fragte nach, ob die Spende des Smartphones i.H.v. 69,99 Euro korrekt sei.

 

Ratsmitglied Vogler klärte auf, dass es sich hierbei um ein gebrauchtes Smartboard handelt.

 

Der Vorsitzende sagte nach Recherche eine Beantwortung zu.

Durch die Hauptsatzung ermächtigt, stimmt der Hauptausschuss mit 16 Ja-Stimmen nachfolgendem Beschlussvorschlag einstimmig zu: