Der Vorsitzende berichtete aus der letzten IMAG-Sitzung. Die Zuschüsse des Landes zur Landesgartenschau lägen aktuell bei 26 Millionen Euro, der Anteil der Stadt belaufe sich aktuell auf 8,5 Millionen Euro. Eine endgültige Aussage über die Förderhöhe könne erst nach der endgültigen Abrechnung der Maßnahme Landesgartenschau getroffen werden. Es gelte das Ressortprinzip und die Einzelförderung.

 

Ratsmitglied Lerch war überrascht über die Ausführungen des Oberbürgermeisters. Bisher ging man davon aus, dass man bis Jahresende die endgültige Förderhöhe habe. Er bitte um Mitteilung, bis wann mit der Abrechnung zu rechnen sei.

 

Herr Messemer erläuterte, dass Maßnahmen des Innenministeriums noch nicht schlussgerechnet seien. Der Förderbescheid spreche von bis zu 27 Millionen Euro. Er gehe davon aus, dass die endgültige Abrechnung sicher noch ein halbes Jahr dauern werde. 


Das Gremium beschloss