Sitzung: 15.12.2015 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: /023/2015
dem Oberbürgermeister zu empfehlen, in der
Gesellschafterversammlung, den Wirtschaftsplan 2016 für die Stadtholding Landau
in der Pfalz GmbH mit folgenden Ansätzen festzulegen:
1.
Erfolgsplan T€ T€
Summe der Erträge
-
Betriebserträge 3.293
-
Zuwendungen 91
-
sonstiger Ertrag (ZZV) 53
-
Ergebnisübernahme 1 3.438
Summe
der Aufwendungen
-
Betriebsaufwand 6.354
-
Finanzaufwand 0 6.354
Gesamtergebnis
2016 T€ -2.916
2.
Vermögensplan
2016
Summe
der Einnahmen 3.936
Summe
der Ausgaben 3.936
3.
Stellenübersicht
4.
Anlagen
zum Wirtschaftsplan (§ 16 II EigVO RHP)
4.1 a) Betriebsmittelkreditermächtigung
Der
Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 1.500 T€ festgelegt.
4.1 b) Kreditbedarf
entsprechend
Vermögensplan 2016 T€ 2.841 ***
***
rechnerischer Wert, ohne Zuflüsse aus Dividende und Zuzahlungsvereinbarung (den
Sockelbetrag – siehe Ausführungen im Wirtschaftsplan – überschreitend).
Im
Bedarfsfall ist eine entsprechende Kreditermächtigung durch den
Aufsichtsrat
zu erteilen.
4.2 Finanzplan
2017– 2021
5. Beteiligung EnergieSüdwest AG
Im Bereich der Beteiligung ist insbesondere darauf
hinzuweisen, dass von Seiten der EnergieSüdwest AG noch keine Dividende in das
Planergebnis eingeflossen ist. Insgesamt kann für das Planungsjahr 2016
erwartet werden, dass der Zufluss aus der Beteiligung an der EnergieSüdwest AG
sowie aus der Zuzahlungsvereinbarung das durch die operativen Verluste
generierte Liquiditätsdefizit der Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH
ausgleichen wird. Handelsrechtlich wird es, ggf. durch eine Verrechnung mit den
bisher aufgebauten Gewinnvorträgen, nach wie vor möglich sein, ein positives
Bilanzergebnis auszuweisen. Unabhängig davon wird die Geschäftsführung im Vollzug
des Wirtschaftsplanes ein positives Ergebnis noch vor Verrechnung mit
Gewinnvorträgen anstreben.
Der Vorsitzende verwies auf die Sitzungsvorlage der Stadtholding vom 24. November 2015, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.
Bürgermeister Hirsch erläuterte die Vorlage. Der Wirtschaftsplan weise ein Defizit von 2,9 Millionen Euro aus. Dies sei ohne die Dividende der Energie Südwest. Die Herausforderung werde sein, dass die Energie Südwest aufgrund der Investitionen in die regenerativen Energien weniger Zuwendungen machen werde. Man habe hierfür Vorsorge getroffen, so dass man einige defizitäre Jahre verkraften könne.
Der Stadtrat beschloss einstimmig: