Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Der Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 20. November 2015, die Sondernutzung für Außenbewirtungsflächen für die Monate Mai bis September bis 24 Uhr an Freitagen und Samstagen auszuweiten, wird in den Hauptausschuss verwiesen.

 


Der Vorsitzende verwies auf den Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 20. November 2015, der dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Ratsmitglied Kolain begründete den Antrag. Landau sei eine Stadt, in der sich eine schöne Biergartenkultur entwickelt habe. Es sei der Wunsch vieler, im Sommer auch länger als 23.00 Uhr draußen zu bleiben. Natürlich müsse man auch die Anwohner im Blick behalten und deren Interessen berücksichtigen. Deshalb habe man versucht, in dem Antrag beiden Seiten gerecht zu werden und einen ausgewogenen Kompromiss zu finden.

 

Ratsmitglied Lerch hielt dies für einen prüfenswerten Antrag. Man sollte dies aber im Ausschuss besprechen.

 

Ratsmitglied Freiermuth schloss sich der Meinung von Herrn Lerch an, dies in den Ausschuss zu geben. Er halte dies für eine schwierige Entscheidung.

 

Ratsmitglied Wagner fand den Antrag ebenfalls begrüßenswert. In einer Stadt sei seit Jahrtausenden der Marktplatz der Mittelpunkt jeder Gemeinschaft.

 

Ratsmitglied Schowalter begrüßte diesen Antrag ebenfalls, weil er sehr ausgewogen sei. 40 Stunden mehr im Jahr seien durchaus verkraftbar.      


Der Stadtrat beschloss einstimmig: