1. im Vorgriff auf die Beschlussfassung zum Haushalt 2016 die folgenden Maßnahmen nach den festgelegten Prioritäten

 

1.            Eduard-Spranger-Gymnasium-  Energetische Sanierung (Fassade und Fenster, Kostenvolumen 2,77 Mio. Euro)

 

2.            Grundschule Horstring- Energetische Sanierung (Fenster, Kostenvolumen 625.000 Euro)

 

3.            Schule im Fort- Energetische Sanierung (Blöcke C und G sowie D und J, Fenster und Dach, Kostenvolumen 982.000 Euro)

 

4.            Digitalisierung/Breitbandausbau im Stadtgebiet (Kostenvolumen 400.000 Euro)

 

5.            Katholische Kindertagesstätte Christ König- Umbaumaßnahmen U-3 Ausbau (Kostenvolumen 100.000 Euro)

 

6.            Turnhalle Nussdorf- Energetische Sanierung (Dach, Kostenvolumen 130.000 Euro)

 

2.    Förderanträge im Rahmen des KI 3.0 beim zuständigen Fördermittelressort einzureichen.

Die Haushaltsmittel sind im Haushalt 2016 veranschlagt. Der Maßnahmenbeginn steht unter Vorbehalt der Zustimmung zum Haushalt 2016 und der Förderzusage durch die Fördermittelgeber.

 

Sollte die Maßnahme Ziffer 5. „Katholische Kindertagesstätte Christ König“ nicht im Rahmen von KI 3.0 förderfähig sein, besteht Einvernehmen, dass aufgrund der Unabweisbarkeit und Unaufschiebbarkeit ein gesonderter Beschluss des Stadtrates zur Durchführung und Finanzierung der Maßnahme im Haushaltsjahr 2016 herbeigeführt werden muss.

 

 

Der Vorsitzende verwies auf die Sitzungsvorlage der Kämmereiabteilung vom

3. Dezember 2015, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Bürgermeister Hirsch erläuterte die Sitzungsvorlage. Dieses Programm rette ein Stück weit den Haushalt 2016. 90 % der Investitionskosten könnten über dieses Programm finanziert werden.

 

Ratsmitglied Dr. Migl erklärte, dass die Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion dies mittragen werde. Sie bedauere, dass für den sozialen Wohnungsbau wieder einmal nichts vorgesehen sei.

 

Ratsmitglied Freiermuth wollte wissen, ob es ein Projekt für Kommunen hinsichtlich des Breitbandausbaus gebe.

 

Bürgermeister Hirsch entgegnete, dass sozialer Wohnungsbau ausdrücklich nicht Bestandteil dieses Programms sei. Im Bereich Breitbandausbau habe man 400.000 Euro aufgenommen.

 

Ratsmitglied Wagner wollte wissen, was mit diesen 400.000 Euro für den Breitbandausbau konkret gemeint sei.

 

Bürgermeister Hirsch erläuterte, dass man im nächsten Jahr eine Strategie zum Breitbandausbau entwickeln werde.     

Der Stadtrat beschloss einstimmig: