Die Verwaltung wird beauftragt ein neues Konzept zur Vermietung und Reinigung (incl. Grund- und Fensterreinigung) des Dorfgemeinschaftshauses Arzheim bis zur nächsten Ortsbeiratssitzung zu erarbeiten.
1. Investitions- und Unterhaltungsmaßnahme
2016
Von Herrn Oberbürgermeister Hirsch erhielten wir die Information,
welche im Jahr 2016 anstehenden wesentlichen Investitions- und
Unterhaltungsmaßnahmen, vorbehaltlich der Genehmigung, in Arzheim vorgesehen
sind.
Städt. Haushalt
Budget I 4.310
€
Budget II 9.760
€
Grünflächen und Straßenbegleitgrün
Pflege und Unterhalt 57.000
€
Sanierung St-Georg-Straße
Im Jahr 2016 ist das Aufbringen einer Deckschicht aus Unterhaltsmitteln
geplant.
Sanierung Wirtschaftswege
Umsetzung im Rahmen des Feldwegeunterhalts vorgesehen.
Baulandstrategie
Ankauf Grundstücke Arbotstraße 325.000
€
L 510 Ortsdurchfahrt Arzheim 50.000
€
Planung innerorts ist beauftragt, Ausbau hängt von Bereitstellung der
Fördermittel ab
Gebäudemanagement
Ortsvorsteherbüro Arzheim
Bauunterhalt (u. a. Ertüchtigung Dachstuhl) 127.000
€
Dorfgemeinschaftshaus Arzheim
Bauunterhalt (u. a. Pflaster Eingangsbereich) 9.000
€
Feuerwehr Arzheim
Bauunterhalt (u. a. Fassadenanstrich) 11.000
€
Grundschule Arzheim
Bauunterhalt 5.000
€
Entsorungs- und Wirtschaftsbetrieb Landau
(EWL)
Sanierungs- und Erneuerungsmaßnahmen
Im Kanalnetz (u. a. Arzh. Hauptstr. 75, Prinz-Eugen-Straße, Kalköfen) 330.000 €
2. Instandsetzungsarbeiten der
Brückenbauwerke L 511
Im Zuge der Instandsetzungsarbeiten der Brücke über die B10 und die
Bahnstrecke bei Godramstein, wird eine tw. einseitige Umleitungsstrecke auf
Dauer der Maßnahme ausgewiesen. Es ist anzunehmen, dass die bekannten
Schleichwege wieder verstärkt, unerlaubterweise, genutzt werden.
3.
Termine
23.01.16 – Faschingsveranstaltung des ASV im Dorfgemeinschaftshaus (DGH)
30.01.16 – Närrischer Abend des Fördervereins im DGH
07.02.16 – Kinderfasching (ASV)
08.02.16 – Rosenmontagsparty des Fördervereins im DGH
10.02.16 – Heringsessen des ASV im DG
à
Es werden noch Helfer gesucht! ß
4. Bischöfliche Amtskellerei (BAK)
Die Kellerdecke unterhalt des Ortsvorsteherbüros ist fertig.
Das Vereinsteil ist noch nicht fertig. Teilweise fällt der Verputz schon wieder
ab. Vermutlich wegen der Arbeiten im Dachgeschoss. Dort werden zur Zeit das
Gebälk und der Boden saniert.
Evtl. können wir der Musikkapelle einen Zuschuss für den Erwerb eines neuen
Schallschutzes gewähren, so der Vorsitzende.
5. Dorfgemeinschaftshaus (DGH) – Reinigung
Ortsbeiratsmitglied Klein bemängelte die Sauberkeit des DGH.
Mieter beklagten bei ihm die unzureichende Sauberkeit der Küche. Zudem müsse
eine Grund-/Generalreinigung veranlasst werden. Diese sollte zweimal im Jahr
erfolgen. Auch wollte er die wissen, wie die Reinigung geregelt sei. Das DGH
könne nicht vermietet werden, wenn dieses mitsamt der Küche nicht sauber ist.
Die Übergabe und Abnahme müsse ordnungsgemäß erfolgen.
Der Vorsitzende informierte hierzu, dass neben dem
Stadtteilservicemitarbeiter auch er selbst die Übergaben und Abnahmen macht.
Bei einem Vor-Ort-Termin wurden durch Herrn Zimmermann, Gebäudemanagement, alle
zu reinigenden Stellen aufgenommen.
1. stv. Ortsvorsteher Richter ergänzte, dass die Reinigungskräfte aus
Sicherheitsgründen nicht alle Arbeiten erledigen dürfen.
Es folgte ein weiterführender Informations- und Meinungsaustausch, in welchem
auch die mangelnde Reinigung der Lüftungsrohre und der Abzugshaube angesprochen
wurde.
Ortsbeiratsmitglied
Klein stellte stellvertretend für seine Fraktion (FWG) den Antrag auf
Erarbeitung eines neuen Konzeptes zur Vermietung und Reinigung (incl. Grund-
und Fensterreinigung) des Dorfgemeinschaftshauses Arzheim bis zur nächsten
Ortsbeiratssitzung.
6. Vermietung des Vereinsteils der BAK
Der Vorsitzende informierte auf Nachfrage von
Ortsbeiratsmitglied Klein, dass das Gebäudemanagement Miete verlangen könnte.
Aufgrund dessen, dass die Musikkapelle zu den verschiedensten Anlässen in
Arzheim, anderen Ortsteilen und auch im Stadtgebiet, umsonst spielt und ihre
Nebenkosten bezahlen, ist der Vorsitzende mit der Zahlung einer Raummiete nicht
einverstanden. Dies habe er auch so dem Gebäudemanagement, mitgeteilt.
7. Dorfgemeinschaftshaus – Ausstattung
Der Vorsitzende schilderte den Ortsbeiratsmitgliedern die derzeitige
Situation bzgl des vorhandenen bzw. fehlenden Geschirrs. Derzeit sei nur noch
für max. 110 Personen Geschirr vorhanden. Sicherheitshalber wurden dieser Tage
wieder Tassen mit ausgebrochenen Stellen und Sprüngen entsorgt.
Das DGH ist für 164 Sitzplätze ausgelegt. Das Geschirr sollte auf 200 Gedecke
aufgestockt werden, was schätzungsweise 3.000 € bis 4.000 € kosten würde.
Evtl. könnte der Erwerb mit Mitteln des Ortsteilbudgets bezuschusst werden.
Unter Umständen sei es auch möglich, dass der Förderverein das Geschirr erwirbt
und die Verwaltung diese Leistung wertmäßig mit den zu zahlenden Kosten für die
Anmietung des DGH verrechnet.
Es könne nicht angehen, dass Miete für das DGH (incl. Geschirr) bezahlt wird
und diese sich dann das Geschirr beim Büro für Tourismus mieten müssen.
Der Vorsitzende wollte wissen, wie die Ortsbeiratsmitglieder hierzu stehen.
Die Ortsbeiratsmitglieder sahen die Situation ebenfalls als nicht in Ordnung
an.
Es sollte zunächst mit dem Förderverein über die mögliche Finanzierung über ihn
gesprochen werden.
Zu Punkt 5:
Der Ortsbeirat stimmte dem Antrag der FWG einstimmig zu.