Eine Einwohnerin aus Landau Südwest äußerte sich schockiert über den Presseartikel in der Rheinpfalz am 20.02.2016 zum Thema „Initiative Landau baut Zukunft“.

 

Der Vorsitzende unterbrach sie mit dem Hinweis, dass dieses Thema auf der Tagesordnung steht und dazu demnach kein Beitrag in der Einwohnerfragestunde möglich ist. Dies dient dazu, dass die Ausschussmitglieder unbefangen beraten können. In der heutigen Sitzung gehe es lediglich darum, eine grundsätzliche Möglichkeit zu erörtern, wie die Stadt Landau weiterentwickelt werden kann. Sollte der Stadtrat dem am 01.03. so zustimmen, würde ein Verfahren beginnen, in dem es noch Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung geben wird.

 

Ein weiterer Einwohner regte an, die Einwohnerfragestunde in Bürgerfragestunde umzubenennen, da es auch Bürgerbeteiligung heißt und nicht Einwohnerbürgerbeteiligung.

 

Der Vorsitzende bedankte sich für diese Anregung, teilte jedoch mit, dass  das Gesetz diese Namensgebung vorgibt. 

 

Die Mitglieder des Ausschusses nahmen diese Informationen zur Kenntnis.