Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Den vorgeschlagenen Leuchtentypen in der Kernstadt wird zugestimmt.

 

Den vorgeschlagenen Lichtfarben wird zugestimmt.

 

Dem Austausch schadhafter Leuchten in der Fußgängerzone Zug um Zug wird zugestimmt.

 

Das Stadtbauamt wird beauftragt, die Maßnahme in Abhängigkeit der bereitgestellten Haushalts- und Fördermittel umzusetzen.

 

 

 

 


Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Stadtbauamtes vom 15. März 2016, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Ratsmitglied Freiermuth wollte wissen, wie hoch der Anteil der Ortsteile an den 2,1 Millionen Euro Kosten der Umstellung sei. Die FWG-Stadtratsfraktion begrüße diese Maßnahme grundsätzlich und stimme der Sitzungsvorlage zu.

 

Herr Kamplade antwortete, dass sich die 2,1 Millionen Euro nur auf die Leuchten in der Kernstadt beziehen. Für die Ortsteile werde es nach der Sommerpause eine eigene Vorlage geben.

 

Ratsmitglied Löffel betonte, dass die Stadt durch die neuen Leuchten Geld und Energie spare. Man hätte sich das aber sicher nicht geleistet, wenn man nicht durch die EuP-Richtlinie dazu gezwungen wäre. Die CDU-Stadtratsfraktion stimme der Vorlage zu. Er würde aber gerne noch wissen, ob man die Einsparung bereits quantifizieren könne und ob der Bürger mittels der wiederkehrenden Beiträge an den Einsparungen beteiligt werde.

 

Herr Kamplade schätzte die Höhe der Einsparungen auf ca. 70 bis 85 %. Genaueres werde man erst sehen mit der Verbrauchsabrechnung.

 

Herr Messemer ergänzte, dass die Einsparungen grundsätzlich dem Bürger zu gute kommen.

 

Ratsmitglied Maier fragte, ob die Stadtteile Dammheim und Mörzheim vergessen wurden, da diese nicht aufgeführt seien.

 

Herr Kamplade antwortete, dass Dammheim und Mörzheim noch bis März über die Pfalzwerke gelaufen seien und deshalb nicht aufgeführt seien. Selbstverständlich würden auch dort alle Leuchten erneuert.     


Der Stadtrat beschloss einstimmig: