Der Vorsitzende informierte über folgende Themen:

 

1. Tischvorlage: Zwischenstände/Erfahrungen über die Schließzeiten bei den Sportanlagen auf dem ehemaligen Landesgartenschaugelände

 

In der Sitzung des Hauptausschusses am 12. Januar 2016 wurde um einen Zwischenbericht über die Erfahrungen bezüglich der Nutzungen der Sportanlagen gebeten. Der Bericht sei der Tischvorlage zu entnehmen. Rückfragen könnten an Bürgermeister Dr. Ingenthron oder die Verwaltung gestellt werden.

 

 

2. Antrag Bündnis 90/Die Grünen zur Einführung einer Gesundheitskarte für Asylsuchende

 

Der Antrag wurde in den Hauptausschuss verwiesen. Aufgrund personeller Engpässe werde eine entsprechend Vorlage nun für den Hauptausschuss am 7. Juni 2016 erstellt.

 

 

3. Veranstaltungen zum Thema „Landau baut Zukunft“:

 

14. Juni, 18.00 Uhr, Kinksche Mühle in Godramstein:

Zum Thema „500 Wohnungen für die Landauer Stadtdörfer“ werde zur o.g. Veranstaltung zur Vorstellung der Potenziale laut Flächennutzungsplan in den Stadtteilen eingeladen. In der  Diskussion ginge es darum, wie und an welcher Stelle in den Stadtteilen weitere Flächen ausgewiesen werden können. Danach werde eine Beratung in den Gremien erfolgen. Vor der Sommerpause werden sodann entsprechende Potenziale aufgezeigt.

 

 

22. Juni, 16.00 Uhr, Altes Kaufhaus in Landau:

Hier handele es sich um eine landesweite Veranstaltung zum Thema „Wege zu einem bezahlbaren Wohnen und Bauen in Rheinland-Pfalz – Initiativen und Förderprogramme“.

Im Rahmen des Bündnisses für „Bezahlbares Wohnen und Bauen in Rheinland-Pfalz“ stelle die Stadt Landau in der Pfalz gemeinsam mit dem Ministerium der Finanzen und der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) Wohnungsbauförderprogramme des Landes vor. Die Situation werde aus der Sicht von Landau vorgestellt.

 

Es erfolgten keine weiteren Wortmeldungen.