Sitzung: 27.04.2016 Ortsbeirat Queichheim
Saatkrähen in Landau
Vom Umweltamt der Stadtverwaltung Landau wurde ein Flyer zu diesem Thema erstellt. Die Saatkrähe gehört zu den streng geschützten Vogelarten. Sie hat ihre Lebensweise dahingehend verändert, dass sie nicht mehr in offener Landschaft, sondern zunehmend in Siedlungsbereichen nistet. Der Innenstadtbereich Landaus wird von Saatkrähen stark besiedelt. Die Problematik hatten wir in der Queichheimer Hauptstraße ebenfalls. Durch den Rückschnitt der Platanen haben die Vögel ihre Nester in kleineren Gruppen auf den Friedhof verlagert. Die SGD Süd genehmigt lediglich in begründeten Einzelfällen Vergrämungsaktionen. Von Eigeninitiativen ist abzusehen. Probleme können der Unteren Naturschutzbehörde der Stadtverwaltung gemeldet werden.
Prioritätenliste 2016
Die Instandsetzung der Remise auf dem Friedhof wurde am 07.04.2016 durchgeführt.
Bestattungen Stand 28.04.2016
Es fanden 10 Urnen- und 3 Sargbestattungen statt.
Liegenschaft der Sparkasse; Reinigungssatzung
Die Produktverantwortlichen der Abteilung Straße haben gefordert, dass die Eigentümer der Liegenschaften gemäß der Reinigungssatzung ihrer Verpflichtung nachkommen. Bisher hatte die Sparkasse lediglich die Pflege des Sparkassenvorplatzes und den Winterdienst der Straße an eine Firma vergeben. Zusätzlich musste die Sparkasse eine weitere Firma verpflichten, die den Gehweg vor dem Sparkassenvorplatz und die Straßenrinne reinigt. Diese Arbeiten wurden bisher vom Mitarbeiter des Stadtteilservice erledigt. Der Ortsvorsteher erhielt den Hinweis, dass die anfallenden Kosten sich auf die Miete des Ortsvorsteherbüros niederschlagen würden.
Krankheit Herr Schober
Unser Mitarbeiter des
Stadtteilservice, Herr Roland Schober, ist derzeit krank. Die Vertretung hat
Herr Markus Wieser übernommen. Er steht dem Ortsteil an
2 – 3 Tagen pro Woche zur Verfügung.
Wintershall
Am 25.04.2016 fand ein Gespräch des Ortsvorstehers mit der Firma Wintershall statt. Wintershall möchte Anfang 2017 seismische Messungen durchführen. Es sollen Bürgerinformationen stattfinden.
Änderung des „Landesgesetzes zur Verbesserung direktdemokratischer
Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene“
Auf Wunsch des Ortsbeirates und nach Rücksprache mit dem parlamentarischen Büro wurde der Text elektronisch übermittelt.
Kreuz im künftigen Baugebiet „südlich Breiter Weg“
Das Kreuz gehörte ursprünglich der Familie Seither in der Birnbaumstraße. Der Besitz ging an die Erbengemeinschaft über. Die katholische Kirche hat kein Interesse das Kreuz zu übernehmen.
Defektes Spielgerät
Die Reparatur der Reifenschaukel wurde auf die 23. Kalenderwoche verschoben. Zeitgleich wird die Firma Seibel auch die Seilrutsche instand setzen.
Anfrage Frau Brummer
Vom Leiter des Sozialamtes erhielten wir die Auskunft, dass das Café Asyl zu einem symbolischen Preis Fahrräder abgibt. Das Café Asyl unterhält eine Werkstatt, die Fahrräder repariert. In Dammheim wurden durch einen Spendenaufruf einige Fahrräder gespendet, repariert und gegen einen symbolischen Beitrag an Asylbewerber weitergegeben.
Mühlweg
Von der Abteilung Mobilität und
Verkehrsinfrastruktur erhielten wir die Information, dass es sich nicht um
einen Feldweg handelt. Der Ausbau des Mühlweges muss im Haushalt der Stadt
veranschlagt und in das Bauprogramm
2018 – 2021 aufgenommen werden. Die Kosten des Ausbaus bis zum Ende der
Bebauung liegen bei etwa 70.000 €. Die Finanzierung erfolgt über die
wiederkehrenden Beiträge.
Ausbau Kraftgasse
Der Ausbau der Kraftgasse ist erst nach Erschließung des Baugebietes „südlich Breiter Weg“ sinnvoll. Die grob geschätzten Ausbaukosten liegen bei 500.000 € und sind über das Bauprogramm 2018 – 2021 aufzunehmen. Die Finanzierung erfolgt über die wiederkehrenden Beiträge.