Sitzung: 20.04.2016 Umweltausschuss
Herr Demmerle berichtete
über Erdaushubablagerungen zwischen der B 10 und der Firma Lied in Godramstein.
Da dort immer mehr
Erdaushub abgelagert wird bat er um Prüfung des Sachverhaltes durch das
Umweltamt. Der Vorsitzende und Herr Abel sicherten eine Prüfung zu.
Herr Tas wollte wissen, ob
es seitens der Stadt Landau neue Erkenntnisse zum Sülzlochgebiet in Godramstein
gäbe, vor allem hinsichtlich der Grundstücksaufkäufe durch Herrn Braun.
Der Vorsitzende erklärte,
dass die Stadt Landau gegen private Grundstücksverkäufe nichts veranlassen
kann. Die Stadt Landau wird jedoch an Herrn Braun keine Grundstücke verkaufen.
Ansonsten gebe es in dem Gebiet momentan keine Beschwerden oder Probleme.
Herr Doll berichtete über
Rodungsarbeiten an Kastanienbäumen vis à vis der Turnhalle am Queichanger.
Künftig bittet er um vorzeitige Informationen über solche Maßnahmen, damit er
Anfragen aus der Bürgerschaft beantworten kann. In diesem Zusammenhang bat Herr
Demmerle die Ortsvorsteher eigene Feststellungen dem Umweltamt zu melden.
Herr Dr. Sögding bat um
Infos zur der Aktion Blau Plus zwischen Scheiderstraße und Zum Qieichanger.
Speziell ob die Mehrkosten für den Planerwechsel von ca. 20.000 € durch die
Stadt oder das Land zu tragen sind.
Der Vorsitzende erläuterte,
dass diese Mehrkosten vom Land übernommen werden. Die wasserrechtliche
Genehmigung für das Projekt ist bei der SGD derzeit noch anhängig. Wenn diese
vorliegt, sollen im nächsten Umweltausschuss am 06.07.2016 sowohl die
Ausschussmitglieder als auch die Bürger hierüber informiert werden.
Eine Kampfmittelsondierung
des Geländes läuft gerade.
Herr Bantz wollte wissen,
wie es mit der Resonanz aus der Bevölkerung, sprich der Anwohner, für das
Projekt aussieht. Da es zu Beginn doch erhebliche Kritik gegeben habe. Der
Vorsitzende erklärte, dass auf viele Vorschläge der Anwohner hätte eingegangen
werden können, jedoch nicht alle Wünsche erfüllbar gewesen wären. Allgemein
hätte sich der Widerstand gegen das Projekt weitgehend gelegt.
Herr Hartmann schlug vor
die nächste Sitzung wegen der Aktion Blau Plus im ESG zu veranstalten. Der
Vorsitzende sagte zu dies abzuklären.
Der Vorsitzende informierte
noch über den Antrag der Grünen, das Ausgleichsflächenkataster öffentlich zu
machen. Im Naturschutzbeirat sei dies behandelt worden, wieso dies dann nicht
weiter gegangen sei muss noch geklärt werden. Bei Interesse kann das Kataster
beim Umweltamt eingesehen werden.