Auf die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerber wird derzeit verzichtet.

 

 

Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Sozialamtes vom 4. Mai 2016, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist. Er nahm Bezug auf den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vergangenen Jahres. Hierzu wurde im Rahmen der Sitzungsvorlage die Stellungnahme und Beschlussempfehlung des Stadtvorstandes beigefügt.

 

Auf den TOP 2.1 wird verwiesen.

 

 

 

Der Hauptausschuss stimmte mehrheitlich mit 13 Ja-, 1-Nein-Stimme sowie drei Enthaltungen nachfolgendem Beschlussvorschlag zu: