die Erstellung eines integrierten Mobilitätskonzepts für die Stadt Landau, in dem die zukünftigen Anforderungen an die Verkehrsentwicklung verkehrsmittelübergreifend betrachtet werden. Die Vergabe erfolgt auf der Basis der Vorberatungen im Bauausschuss im Rahmen des genehmigten Haushaltsansatzes von bis zu 100.000 Euro.

 

Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Stadtbauamtes vom 13. Mai 2016, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist. Die Frage der Mobilität sei von großer Bedeutung. Man begebe sich hier auf einen neuen Weg. Bisher habe es immer viele einzelne Gutachten zu verschiedenen Teilbereichen gegeben. Jetzt wolle man zum ersten Mal ein Gesamtkonzept haben. Man werde hierfür etwa

2 Jahre brauchen. Hier werde man auch Elemente der Bürgerbeteiligung einbinden. Er denke, dies werde ein neuer aber guter Weg sein.

 

Ratsmitglied Lerch sah die Gefahr, dass bei en vielen Einzelgutachten vieles Stückwerk bleibe. Daher mache seiner Meinung die Entwicklung eines kompletten Mobilitätskonzeptes in jedem Fall Sinn. Ein Konzept nur auf dem Papier wäre allerdings nutzlos, man brauche dann auch einen konkreten Handlungsplan. Die CDU-Stadtratsfraktion werde der Vorlage zustimmen.

 

Ratsmitglied Vogler sah die Erstellung des Konzeptes ausgesprochen positiv. Die Ansprüche der Bürger hätten sich gewandelt. Es gebe die Erwartung, dass Dinge nicht nur auf dem Papier stehen, sondern auch umgesetzt werden. Die SPD-Stadtratsfraktion werde der Vorlage zustellen.

 

Ratsmitglied Lichtenthäler war der Meinung, dass man hier viel Geld in die Hand nehme und es werde ein langer Prozess sein, den man hier beginne. Er hoffe, dass man aus diesem Mobilitätskonzept eine gute Grundlage bekomme. Maßnahmen die sich aus dem Konzept ergeben, sollten aus Kosten-/Nutzen-Gesichtspunkten dargestellt werden. Auch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen werde der Vorlage zustimmen.

 

Ratsmitglied Dürphold erklärte, dass die Stadt Landau ein komplexes System aus Menschen, Straßen und Geschäften sei. Gerade deshalb sei es wichtig, dass das Große und Ganze ins Auge gefasst werde. Besonders wichtig sei der FWG in diesem Zusammenhang die Bürgerbeteiligung. Auch dürften in diesem Gesamtkonzept die Stadtdörfer nicht vergessen werden. Die FWG-Stadtratsfraktion stimme der Sitzungsvorlage zu.

 

Ratsmitglied Dr. Migl war der Auffassung, dass ein Mobilitätskonzept sehr gut sein könne. Am Ende werde es aber um die Umsetzung gehen. Man müsse die Bürger auch über die Angebote informieren. Das Konzept sei ein ambitioniertes und ehrgeiziges Ziel. Die Konzeption mache in jedem Fall Sinn, die Pfeffer und Salz-

Stadtratsfraktion werde der Vorlage ebenfalls zustimmen.  

 

Bürgermeister Dr. Ingenthron sah in dem Beschluss die Chance, einen Meilenstein zu setzen. Man spreche hier von einem Entwicklungshorizont von 15 Jahren. In der Verwaltung habe man intensiv vorberaten. Mit diesem Grundsatzbeschluss mache man sich auf den Weg zu einer modernen Verkehrspolitik. Die Ergebnisse, die man als Handlungsfelder aus dem Mobilitätskonzept herausarbeite, seien eine Roadmap für eine moderne Verkehrspolitik. Dies werde ein langanhaltender Prozess sein, der uns viele Jahre beschäftigen werde. Die Erwartungshaltung sei groß, dies sei eien Herausforderung.    

Der Stadtrat beschloss einstimmig: