Beigeordneter Klemm lud zu zwei Fahrten im August in die Partnergemeinde Hagenau ein.

 

Der Vorsitzende überbrachte Grüße aus der Partnergemeinde Ribeauville, wo man letzte Woche zum Antrittsbesuch gewesen sei.

 

Der Vorsitzende sprach die aktuelle Situation des Geothermiewerkes an. Es sei dies eine unerfreuliche und unschöne Situation. Er habe diesbezüglich den Minister angeschrieben. Die derzeitigen Tests würden vom Landesamt für Umwelt überwacht. Insgesamt sei es etwas schwierig, da man immer nur Beigeladene in dem Verfahren sei. Er habe aber dem Minister nochmal deutlich gemacht, dass man nicht davon ausgehe, dass das Kraftwerk nochmals in Betrieb gehe.

 

Ratsmitglied Dr. Migl fand die Informationspolitik des Landes verheerend. Es sei ein Unding, dass man als betroffene Kommune außen vor gehalten werde.

 

Ratsmitglied Hartmann regte an, die Fraktionsvorsitzenden zu dem Gespräch des Oberbürgermeisters mit den Flüchtlingen mitzunehmen.

 

Der Vorsitzende hielt dies nicht für notwendig. Gerade in der Containersiedlung sei es notwendig, regulierend einzugreifen. Die Diskussion um die Menschenwürdigkeit dieser Unterkunft könne er nicht nachvollziehen. Natürlich sei es in Wohnungen oder einem Haus angenehmer. Aber man könne nur mit den Wohnungen arbeiten, die man zur Verfügung habe.  

Das Gremium beschloss