Prioritätenliste des Ortsteils Arzheim für das Haushaltsjahr 2017

 

• Sanierung der Bischöflichen Amtskellerei
  und Befestigung der restlichen geschotterten Hoffläche mit versickerungsfähigem Pflaster

 

• Pflasterung des Weges beim Dorfgemeinschaftshaus vom Parkplatz bis zum hinteren Bereich des Dorfgemeinschaftshauses und Schallschen Garten

 

• Sanierung der Kalmitstraße und St. Georg-Straße

 

• Ausbesserung vorhandener Gehwege

 

• Sanierung der Wirtschaftswege,
  insbesondere den Weg vom Cafe Fernblick zur kleinen Kalmit (Flurnr. 7681, führt hinter dem Anwesen von Dr. Wolff vorbei – sollte zumindest abgeschoben werden) sowie der Weg, Flurnr. 2540 - Sicherungsmaßnahme (Fürstweg Richtung Landau, zweiter nach rechts abgehender Weg)

 

• Instandhaltung und –bringung (säubern) der Regenrückhaltebecken mit Einläufen und in diesem Zusammenhang Klärung der Zuständigkeit, um Elementarschäden der Bewohner zu vermeiden.

 

• Friedhof Arzheim:
  Befestigung der Friedhofswege
  Ausweisung einer Naturbegräbnisstätte auf dem Arzheimer Friedhof, Feld D
  erhöhte Pflegemaßnahmen, wie besserer Rückschnitt der Bepflanzungen
  Maßnahmen ergreifen, um die Toiletten auch in Frostperioden, nutzen zu können

 

• Erneuerung der Fenster der Arzheimer Grundschule

 

• Container bzw. Ausweisung einer anderen Unterstellmöglichkeit für Gerätschaften des hiesigen Stadtteilservicemitarbeiters – ggf. auf dem Parkplatz des Dorfgemeinschaftshauses

 

• Ausbau des Internets
  
  
• Sport- und Bolzplatz, Sanierung und Erweiterung

 

• Bestands- und Zustandsaufnahme der Flurbänke bzw. Sitzgruppen. Zudem Erstellung einer Erneuerungsprioritätenliste und die Erneuerung der entsprechenden Bänke und Sitzgruppen. Es bestehe dringender Handlungsbedarf
  
  
• Nachpflanzen von Kirschbäumen in der Lage Im Froschschenkel und Steinberg (am Sportplatz).

 

Der Ortsbeirat besprach die Vorschläge zur Prioritätenliste für das Haushaltsjahr 2017.

 

Bezüglich der notwendigen Arbeiten an Wirtschaftswegen informierte 1. stv. Ortsvorsteher Richter, dass auf eine Beplanung der Haushaltsmittel 2017 verzichtet werde, da noch sehr viele Arbeiten aus 2016 ausständen. Diese können jedoch wegen noch fehlender Rechnungen, die dieses Jahr betreffen und deren genaue Höhe somit noch nicht fest steht, nicht in Auftrag gegeben werden. Durch diese fehlenden Rechnungen bestehe keine Übersicht, welche Mittel noch für dieses Jahr zur Verfügung stehen.

 

Wäre der genaue Restbetrag für 2016 bekannt, könnte man weitere Mängel an Feldwegen nach der Weinlese beheben lassen. Bestimmte Mängel könnten nur nach der Weinlese (im November und Dezember) behoben werden.

 

Aus Haftungsgründen müssten dennoch Mängel an den Wegen von uns an die Verwaltung gemeldet werden.

 

Besonders wichtig sei die Sanierung der Feldwege und Herstellung der Regenrückhaltebecken, durch welche das Hochwasser „Am Bittenweg“ wohl mitverursacht wurde. Die Überläufe an den Rückhaltebecken Am Bittenweg und weiteren zur Kleinen Kalmit hoch, seien nicht mehr funktionsfähig.

 

Der Rückschnitt entlang von Feldwegen durch eine Fremdfirma würde nur unzureichend erfolgen. Bereits nach relativ kurzer Zeit sei davon fast nichts mehr zu erkennen. Direkt nach Regen sollte kein Rückschnitt entlang der Feldwege erfolgen, da das Grün überwiegend nur umgelegt und nicht geschnitten wird.

 

Die angesprochene Übernahme von zusätzlichen Kosten für Lampen in gehobener Qualität zur Aufwertung des Bereiches um die Bischöfliche Amtskellerei betreffen ggf. die Planung zum Budget II und/oder Restbudget. Bezüglich der generellen Umstellung der Beleuchtung in Arzheim werde es eine gesonderte Sitzungsvorlage geben.

 

Bezüglich der Erneuerung der sich im Außenbereich befindlichen Sitzgruppen wurde angeregt nach einer günstigeren Alternative zu schauen. Zum Beispiel wurden in Ranschbach die Bänke durch Werner Bosch gemacht. Es sollte sich nach deren Kosten erkundigt werden.

 

Mitunter, um die Versteigerung von Kirschbäumen wieder aufnehmen zu können, sollte Im Froschschenkel und Steinberg der alte Bestand von Kirschbäumen wieder hergestellt werden.

 

Bezüglich des Erwerbes eines mobilen Geschwindigkeitsmessgerätes sei zu beachten, dass keine Folgekosten entstehen. Dies sei vertraglich zu regeln. Evtl. könnte der Erwerb und die Folgekosten über Werbung finanziert werden.

 

Bezüglich dem Aufstellen eines Schildes mit dem Hinweis auf die enge Ortsdurchfahrt wird ein entsprechender Antrag folgen. Es müsste doch eine Regelung zu finden sein, damit die Lastkraftwagen aus Arzheim blieben.

Der Ortsbeirat beschloss einstimmig die folgende Prioritätenliste für das Haushaltsjahr 2017: