Der Vorsitzende führte kurz in das Thema der Sitzungsvorlage der Abteilung Mobilität und Verkehrsinfrastruktur vom 04.08.2016 ein, auf welche verwiesen wird, und erklärte, dass Fragen hierzu durch Herrn Bernhard beantwortet würden.
Ratsmitglied Herr Lichtenthäler monierte, dass er die Anlage nicht habe öffnen können.
Ein anderes Ratsmitglied sagte, er hätte dasselbe Problem. Andere hatten die Datei ganz normal öffnen können.
Der Vorsitzende erklärte, da die Sitzungsvorlage auch im Stadtrat behandelt werde, bestehe noch die Möglichkeit der Einsichtnahme vor der Entscheidung. Wenn notwendig werde der Anhang nochmals neu zugesandt. Es handele sich im Wesentlichen um Erneuerungsmaßnahmen von bestimmten Leuchten, Gehwegen und Stromkabelverlegungen.
Ratsmitglied Herr Wagner wollte bezüglich des Durchgangs im Fort von der Universität Richtung Krankenhaus wissen, ob es sich dabei um eine Maßnahme im Bauprogramm des wiederkehrenden Beitrags handele. Er habe ihn auf der Liste nicht gefunden.
Herr Bernhard erklärte, der Weg im Park werde repariert und sei zudem nicht öffentlich gewidmet. Es handele sich daher um keine beitragsfähige Maßnahme. Solche Maßnahmen würden nicht im Bauprogramm aufgeführt.
Ratsmitglied Herr Wagner fragte, ob der Weg auch zusätzlich mit neuen Leuchten versehen werden solle.
Herr Bernhard erwiderte, seines Wissens sei das nicht der Fall. Dort seien bereits Leuchten vorhanden, die häufig beschädigt würden.
Ratsmitglied Herr Wagner bemängelte die Ausleuchtung des Weges.
Herr Bernhard entgegnete, dies sei Thema im Arbeitskreis mit der Universität.
Der Vorsitzende erklärte, dieses Thema würde dann dort nochmals besprochen.
Ratsmitglied Herr Dürphold bat darum, die Aufstellung zukünftig nach Abrechnungsgebieten zu ordnen, damit sie übersichtlicher sei.
Der Vorsitzende bedankte sich für den Hinweis und sagte zu, dass dieser aufgegriffen werde.
Der Bauausschuss nahm die Sitzungsvorlage zur Kenntnis und schloss den Tagesordnungspunkt ab, nachdem er inhaltlich hierüber beraten hatte.
Das Gremium beschloss