Der Vorsitzende führte in das Thema der Sitzungsvorlage der Abteilung Mobilität und Verkehrsinfrastruktur vom 30.08.2016 ein, auf welche verwiesen wird. Er stellte die Arbeitsgruppe und deren Gestaltungs-Leitlinie vor. Im Ergebnis erfolge eine qualitative Aufwertung des Mahnmals durch seine Bepflanzung, Anordnung, Informationstafeln und dadurch, dass Originalsteine der Synagoge aus der Begrenzungsmauer in der Xylanderstraße an das Mahnmal verbracht würden, um die Geschichte ein Stück sichtbar und fühlbar zu machen. Außerdem werde am 07.09.2016 um 19 Uhr im Ratssaal ein Beleuchtungskonzept vorgestellt und anschließend getestet. Hierzu seien die Ratsmitglieder und die Bevölkerung herzlich eingeladen.
Herr Dr. Ingenthron übergab danach das Wort an Frau Klein, Frau Kohl-Langer und Herrn Bernhard.
Frau Klein stellte die Gestaltungsplanung und die Überlegungen, die der Planung zugrunde liegen, anhand einer Power-Point-Präsentation vor.
Frau Kohl-Langer gab ergänzende Informationen zur Erläuterungstafel, die mit den Informationsstelen für die Festungsanlage und der Gedenktafel an die Verbringung von Juden nach Gurs korrespondiere, sodass beim Gang durch die Stadt ein Wiedererkennungswert gegeben sei. Auf der dezent gehaltenen Informationstafel fänden sich u. a. Fotos der intakten und der brennenden Synagoge, mit Hintergründen zu ihrem Bau und Brand.
Ratsmitglied Herr Prof. Leiner erkundigte sich, wie weit hinter dem Mahnmal die Synagoge gestanden habe.
Frau Kohl-Langer erklärte, die Synagoge habe ungefähr dort gestanden, wo heute das Dienstgebäude Friedrich-Ebert-Straße 3 stünde. Der Standort des Mahnmals sei von der Bürgerinitiative, auf deren Engagement das Mahnmal aus dem Jahr 1968 zurückgehe, mit dem ehemaligen Landauer Rabbi Kurt Metzger abgestimmt worden und historisch belegt.
Ratsmitglied Herr Lerch fragte, ob die Kosten der Aufwertung allein durch die Stadt Landau zu tragen seien oder es die Möglichkeit gäbe, einen Zuschuss zu erhalten.
Der Vorsitzende erinnerte daran, dass hierzu bei früherer Beratung des Themas besprochen worden sei, dass die Stadt die Aufwertung aus ihrem Budget finanziere- aus Mitteln, die man durch Verzicht auf eine Haltebucht eingespart habe. Hierzu habe es seinerzeit im Bauausschuss eine Diskussion gegeben, mit dem Ergebnis, dass keine Haltebucht gebaut werde.
Ratsmitglied Herr Lerch bemerkte, er habe die Sitzungsvorlage so verstanden, dass die Kosten erst nach Vergabe der Bauleistungen beziffert werden könnten.
Der Vorsitzende informierte, dass die Finanzierung im Rahmen der Gesamtbaumaßnahme erfolge, damit keine zusätzlichen Gelder erforderlich seien.
Ratsmitglied Herr Dürphold erklärte, das Konzept sei aus Sicht seiner Fraktion absolut schlüssig, jedoch störten auch sie sich daran, dass die Kostenhöhe zur Zeit noch nicht feststehe.
Herr Bernhard sagte, sobald das Konzept für die Aufwertung des Mahnmals beschlossen sei, würden von Baufirmen entsprechende Angebote eingeholt. Es gäbe dann ein ganz normales Vergabeverfahren. Dafür müsse man aber natürlich erst einmal ein verbindliches Konzept haben.
Ratsmitglied Herr Dürphold fragte nach, ob es dann noch die Möglichkeit gebe die Kosten zu beeinflussen.
Der Vorsitzende erläuterte, dass im Rahmen des Beschlusses über die Haltebucht gesagt worden sei, dass die dafür nicht verwendeten rund 20.000 € zur Finanzierung für das Mahnmal zur Verfügung stünden.
Ratsmitglied Herr Dürphold zeigte sich mit der hierdurch gegebenen Kostenbegrenzung zufrieden.
Herr Bernhard ergänzte, in diesem Kostenrahmen wolle man sich auch bewegen.
Ratsmitglied Herr Lichtenthäler schätzte es aufgrund der vorgestellten Planung als realistisch ein, dass der Kostenrahmen eingehalten werden kann.
Er und Ratsmitglied Herr Lerch erklärten jeweils für ihre Fraktion, dass das Konzept sie überzeugt habe.
Der Bauausschuss nahm die Sitzungsvorlage mit ihren Anlagen zur Kenntnis und schloss den Tagesordnungspunkt ab, nachdem er inhaltlich hierüber beraten hatte.