Der Vorsitzende begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Weyel, den Vorsitzenden der Landesseniorenvertretung. Man wolle auch den Sachverstand der Landesseniorenvertretung in die Beschlussfassung mit einbringen, weshalb Herr Weyel gebeten wurde, über die Erfahrungen die im Land bisher mit Seniorenbeiräten gemacht wurden, zu berichten.

Er wies darauf hin, dass es mit dem Senioren Forum schon seit längerer Zeit eine Seniorenvertretung gäbe, diese Organisationsform allerdings nicht mehr zeitgemäß wäre und deshalb ein Seniorenbeirat gebildet werden solle.

 

Herr Weyel gab zunächst einen kurzen Abriss über die Entstehung der Seniorenbeiräte in Rheinland-Pfalz. Derzeit gäbe es in Rheinland-Pfalz 96 Seniorenbeiräte. Alle kreisfreien Städte, mit Ausnahme von Landau in der Pfalz, hätten bereits einen Seniorenbeirat. Er begrüßte die Absicht einen Seniorenbeirat zu bilden daher ausdrücklich. In diesem Zusammenhang erklärte er, dass auch das Seniorenforum nach den Statuten der Landesseniorenvertretung als Seniorenbeirat hätte anerkannt werden können.

Im Folgenden ging er auf die verschiedenen Möglichkeiten zur Bildung von Beiräten ein, befürwortete aber die freie Wahl der Beiratsmitglieder als beste Lösung zur Schaffung eines Beirates.

Herr Weyel lobte insbesondere die vorgesehenen Regelungen zu den Aufgaben des Seniorenbeirates als besonders fortschrittlich. Er bat allerdings darum die vorgesehene Altersgrenze für Mitglieder von 65 Jahren nochmals zu überdenken.

Um sinnvoll arbeiten zu können, müsse der Beirat auch mit finanziellen Mitteln ausgestattet werden. Seiner Meinung nach, würde es bei der Bereitstellung von Mitteln im Haushalt keine Beanstandungen durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion geben. Diese würde die Bildung von Seniorenbeiräten im Gegenteil sogar unterstützten, auch wenn es sich dabei um freiwillige Leistungen handelt.

 

Der Vorsitzende erklärte, dass der Seniorenbeirat gut die bereits bestehende Struktur des Beirates für Migration und Integration sowie den Beirat für Menschen mit Behinderungen ergänzen würde. Nach dem Grundsatzbeschluss im Stadtrat solle sich die vorgesehene Arbeitsgruppe zügig konstituieren, damit die weiteren Beschlüsse gegen Ende diesen bzw. Anfang nächsten Jahres gefasst werden könnten.

 

Frau Follenius-Büssow erklärte sich grundsätzlich mit der Sitzungsvorlage einverstanden. Allerdings befürwortet auch sie die vorgeschlagene Altersgrenze nicht, diese solle auf 60 Jahre gesenkt werden. Sie begrüßte ausdrücklich, dass der Sachverstand der Mitglieder des Seniorenforums und des Seniorenbüros in der Arbeitsgruppe vertreten sein wird.

 

Der Vorsitzende bedankte sich bei Herrn Weyel für seine Einführung zum Thema.

 

Der Sozialausschuss empfahl dem Stadtrat daraufhin einstimmig den vorliegenden Beschlussvorschlag anzunehmen.