Der Vorsitzende wies auf die Bürgerinformationsveranstaltung zum Haushalt am 14. November 2016 um 17.00 Uhr im Ratssaal hin. Dies sei Ausfluss des neuen Landesgesetzes.

Weiter wies er auf die Bürgerinformationsveranstaltung zu Landau baut Zukunft am 23. November 2016 um 19.00 Uhr in der Festhalle hin. Dort werde man die ersten Zwischenergebnisse vorstellen. Im Haushalt 2017 werde Landau baut Zukunft noch keine Rolle spielen, hierfür werde es einen eigenen Nachtragshaushalt geben.

Er wies auf die Gedenkstunde zur Reichspogromnacht am 9. November hin. In diesem Zusammenhang berichtete er weiter über die Reise einer Delegation aus Landau nach Israel zur Einweihung des „Landauer Waldes“ in der Negev-Wüste.

 

Ratsmitglied Schwarzmüller wollte wissen, ob die beschlossene Stelle eines Bildungskoordinators bereits besetzt sei.

 

Der Vorsitzende entgegnete, dass ihm noch kein Bewilligungsbescheid vorliege.

 

Ratsmitglied Follenius-Büssow sprach die Rodung der Bäume in der Godramsteiner Straße zum Neubau der Kindertagesstätte beim Bethesda an. Sie wolle wissen, warum?

 

Der Vorsitzende sicherte eine schriftliche Beantwortung der Frage zu.

 

Das Gremium beschloss