Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Der Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 17. August 2016, zu prüfen, ob dem Förderverein Ruhango-Kigoma eine jährliche finanzielle Zuwendung zu gewährt werden kann, wird in die Haushaltsberatungen 2017 verwiesen.

 


Der Vorsitzende verwies auf den Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 17. August 2016, der dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Ratsmitglied Lerch begründete den Antrag. Der Förderverein Ruhango-Kigoma mache hinsichtlich der Partnerschaft die Arbeit der Stadt. Der Flohmarkt habe einen doppelten Effekt, er sei wichtig beispielsweise für Geringverdiener. Der Erlös werde zielgerichtet in die Partnerschaftshilfe eingesetzt. Er sei mit einem Verweis des Antrages in die Haushaltsberatungen einverstanden.

 

Der Vorsitzende schlug vor, den Antrag in die Haushaltsberatungen zu verweisen.

 

Ratsmitglied Marquardt gab zu bedenken, dass es viele Vereine im Stadtgebiet gebe mit der gleichen Problematik. Wenn man einem Verein dies zugestehe, dann müsste man andere gleich behandeln.  


Der Stadtrat beschloss einstimmig: