Sitzung: 08.09.2016 Ortsbeirat Nußdorf
Haushaltsplanung
2017 Prioritätenliste
des Stadtteils Nußdorf |
Kosten |
Priorität Einschätzung
Ortsteil |
Amt |
1.
Straßen, Wege und Plätze – Neu- und
Ausbau a)
Fuß- und Radweg vom Rebenblütenweg (ND 5) bis
Boschweg; Neubau - Direktverbindung zum Sportgelände und Anbindung an
Linienbusnetz b) Walsheimer Straße (tlw. K 11); Ausbau - Anteil K11 für 2017 vorgesehen – Förderung beantragt - Endausbau möglichst direkt folgend (2018) c) Wirtschaftsweg in östlicher Verlängerung der K 8 von der L 516 bis zur Dammheimer Gemarkungsgrenze – DLR Stellungnahme wird eingeholt d) Wirtschaftsweg am Herrenberg (südliche Verlängerung Bauerngasse); Ausbau – Maßnahme soll zu Gunsten Maßnahme c zurückgestellt werden e)
Dorfplatz/Kirchstraße/Am Kindergarten;
Straßenbeleuchtungsausbau - Erneuerung der Straßenleuchten im vorgenannten,
neu ausgebauten Straßenstück - in
2016/2017 vorgesehen und f) Pfarrer-Lehmann-Straße; Ausbau g) Kirchstraße von der Grundschule/Ortsverwaltung bis zum Kirchplatz- ggf. darüber hinaus bis Bauernkriegshaus; Ausbau (niveaugleiche Asphaltierung der Fahrbahn und Rocca-Pflasterung der Gehwege – analog Straße am Kindergarten) h)
Gehwege im Ortskern; Umgestaltung –
Rocca-Pflasterung aufgrund einzelner Anliegerwünsche – mit 50 %-iger
Budget II–Beteiligung an den
Mehrkosten gegenüber einer Standardpflasterung bis max. 1.000 € im Einzelfall |
20.000 €
480.000 €
80.000 € 52.000 € e) – h) nicht ermittelt |
sehr hohe Priorität sehr hohe Priorität sehr hohe Priorität hohe Priorität sehr hohe Priorität Priorität Priorität wünschens-wert |
610 660 |
2.
Geschwindigkeitsdämpfende bzw.
verkehrsberuhigende Maßnahmen a. Lindenbergstraße (L 512)/Breiter Weg (südlicher Ortsein-/-ausgang); Neubau - Fahrbahnteiler (große Lösung) gemäß vorliegender Entwurfsplanung des Landesbetriebs Mobilität (LBM) - Landesmaßnahme; wurde für das nächste Bauprogramm des Landes angemeldet, bisher jedoch nicht berücksichtigt b.
Maßnahmen
entsprechend der Empfehlung des Arbeitskreises Verkehr und der zugehörenden
Beschlusslage. |
nicht ermittelt |
sehr hohe Priorität |
660 |
3.
Grünflächen a)
Spielplatz (Kirchhohl); Umgestaltung –
naturnaher Umbau sowie Spielgerätebeschaffung – teilrealisiert (Bauabschnitt
1); Für Bauabschnitt 2 wurde Fördermindestgrenze nicht erreicht, alternative
Finanzierungsmöglichkeiten werden geprüft. b)
Freifläche vor Ölpumpstation
Pfarrer-Lehmann-Straße; Umgestaltung – Grünanlegung, Anschluss der
Gehwegpflasterung aus südlicher Richtung – ggf. mit Budget II- und Wintershall-Beteiligung |
|
sehr hohe Priorität sehr hohe Priorität |
350 |
4.
Gebäudeunterhalt a.
Turn- u. Festhalle; Dachsanierung inklusive
Isolierung b.
Ortsverwaltung; Ausstattung des Sitzungssaales
mit WLAN c.
Wohngebäude (Weidwiesenweg); Sanierung |
130.000 € |
sehr hohe Priorität sehr hohe Priorität wünschens-wert |
820 |
5.
Friedhof Umgestaltung des Friedhofes mit Erweiterung des Urnenfeldes an Stelle
des Ehrenhaines und zusätzlichem naturnahen Begräbnisfeld (Rebenhain) im
Eingangsbereich des Friedhofes
|
|
sehr hohe Priorität |
325/ |
6.
Stadtplanung und –entwicklung Ortsrand; Bauland – Ausweisung eines kleineren Baugebietes als
Arrondierungsentwicklung unter Anwendung der neuen Baulandstrategie oder alternativ
mittels Baulandumlegung gemäß BauGB wegen sich häufender Baulandnachfragen |
|
sehr hohe Priorität |
610 |
Der Vorsitzende informierte über den jeweiligen Stand der in der Prioritätenliste genannten Punkte.
Im Rahmen der Haushaltsberatung wurde u. a. folgendes angesprochen:
·
1f
Die Pfarrer-Lehmann-Straße ist durch Schlaglöcher gekennzeichnet und müsste
geebnet werden.
·
1h
Aufgrund des Breitbandausbaus ergab sich kurzfristig, dass viele Gehwege auf
Rocca-Pflaster umgestaltet wurden. Der Mehrpreis muss über das Budget II
mindestens teilweise bezahlt werden. Über die Höhe erhielten wir noch keine
Rückmeldung durch das Stadtbauamt.
·
3a
Gem. Frau Klein, Grünflächenabteilung, war eine Förderung des 2. Bauabschnittes
(2. BA) des Spielplatzes über das Programm für naturnahen Spielplatzausbau
nicht möglich, da die mögliche Fördersumme unterhalb von 5.000 € liegt. Eine
Förderung über die Aktion Blau Plus war ebenfalls nicht zu erhalten, weil die
zuwendungsfähigen Kosten unter dem Mindestbetrag in Höhe von 12.500 € lagen.
Das Projekt ist insgesamt zu klein und eine Ausweitung aufgrund der begrenzten
Fläche nicht möglich. Zudem würde es das Verfahren zusätzlich in die Länge
ziehen.
Die Kostenschätzung in 2014 für den 2. BA lag bei insgesamt 16.300 €. Der
städt. Zuschuss zu den Baukosten wurde seitens des Stadtvorstandes auf 5.800 €
gedeckelt (Rückbauarbeiten, Zaunerneuerung, Pflanzen beschaffen). Die
Eigenleistungen (Sträucher roden, Zaun abbauen und entsorgen, Rasenfläche
herstellen, Sträucher Pflanzen, Rasen und Pflanzung bis zum Anwachsen pflegen,
Weidentipi erstellen) sind mit rund 2.400 € veranschlagt. Über das
Ortsteilbudget bzw. Spenden wären rund 8.200 € zu finanzieren
(Sandstein-Findlinge einbauen, Balancierparcours herstellen).
Bei einer weitergehenden Förderung des 2. Bauabschnittes über das Budget II,
könnte eine schnellere Umsetzung erfolgen.
Aufgrund verschiedener offener Fragen (z. B. Fördermöglichkeiten, Anspruch auf
zweiten Spielplatz aufgrund der künftigen Größe des Ortsteils), war sich der
Ortsbeirat einig, dass Frau Klein zur nächsten Ortsbeiratssitzung kommen soll.
·
3b
Der künftige Platz, an welchem die alte Kelter (stammte vom Stadtarchiv)
aufgestellt wird, soll mit Rocca-Pflaster versehen werden.
·
4b
Gem. der städt. DV-Abteilung reiche der derzeitige Lan-/Netzanschluss nicht
aus. In Nußdorf erfolgt derzeit der Breitbandausbau mit Vectoring-Technik.
Sobald die Arbeiten abgeschlossen sind und das schnellere Netz verfügbar ist,
ist der richtige Zeitpunkt diesen Punkt wieder anzugehen. Der Vorsitzende
dankte der Stadt, dass der Breitbandausbau so jetzt umgesetzt werden konnte.
·
5 a+b
Bzgl. des naturnahen Begräbnisfeldes sei ein Vertragsentwurf erstellt, welcher
mit uns abgestimmt werde. Das Urnenfeld werde vom Ingenieurbüro Stadt + Natur
überplant. Die Kriegsgräber seien aufgelistet und Anschreiben in Vorbereitung.
Als Gedenktafel für die Gefallenen würde sich Sandstein anbieten.
Der Steinmetzbetrieb Graf habe seine Unterstützung angeboten.
·
Es wurde vorgeschlagen für den Nußdorfer
Friedhof Schubkarren anzuschaffen. Vergleichbar mit denen in Essingen und
Dammheim. Auch Godramstein soll welche erhalten. Eine Finanzierung im Rahmen
der Prioritätenliste würde lange dauern. Eine Finanzierung über
Stifter/Spenden, evtl. Interessengemeinschaft der Nußdorfer Vereine wäre
möglich. Auch eine Spende von Kirchenseite, wäre denkbar.
·
5 c, d,-e
Durch eine Pflasterung der Friedhofswege, zumindest der Hauptwege, und des
Leichenhallenvorplatzes, seien diese leichter zu pflegen und die Fläche würde
nicht mehr abgespült werden (Kostenersparnis).
Nachdem nur noch ein Reihen-Urnengrab frei ist, sollte diese Reihe verlängert
werden.
·
Es sollte eine Liste mit auf dem Friedhof
notwendigen Wurzelfräsungen erstellt werden.
·
Der Apfelbaum, welcher sich bei den Gräbern
befindet sollte entfernt werden. Dies wird 2. stv. Ortsvorsteherin Korz
gegenüber Herrn Specht, Grünflächenabteilung, beim, in Kürze stattfindenden
Ortstermin ansprechen.
·
Bzgl. einer Sitzbank bei den Urnengräbern,
welche keinen sicheren Stand hat, wird sich 2. stv. Ortsvorsteherin Korz
mit Herrn Blumer in Verbindung setzen.
·
Der Vorschlag eine Splittbox aufzustellen wurde
vom Ortsbeirat positiv aufgenommen. Daneben könnte eine Box für Auffüllerde
positioniert werden. Die Finanzierung sollte analog des Erwerbs von Schubkarren
nicht über den Weg der Prioritätenliste erfolgen. Die Aufstellung sollte in
Eigenleistung erfolgen, die Materialkosten würden von der Friedhofsverwaltung
übernommen. Bzgl. der möglichen Ausführung und des Untergrundes wurden
verschiedene Möglichkeiten angesprochen.
Drei bis fünf Kubikmeter Splitt erhielten wir kostenlos. Problematisch sei
immer, dass der Splitt fremdgenutzt wird. Es sollen zunächst ca. 2 m³ Splitt
bestellt werden und 3 m³, wenn die Box fertiggestellt ist.
Der Ortsbeirat einigte sich auf folgende Prioritätenliste: