Haushaltsplanung 2017

Prioritätenliste des Stadtteils

Nußdorf

Kosten

 

Priorität

Einschätzung Ortsteil

Amt

1.      Straßen, Wege und Plätze – Neu- und Ausbau

a)      Fuß- und Radweg vom Rebenblütenweg (ND 5) bis Boschweg; Neubau - Direktverbindung zum Sportgelände und Anbindung an Linienbusnetz
(2. Haltestelle) – Verhandlungen mit einem Grundeigentümer laufen noch

b)      Walsheimer Straße (tlw. K 11); Ausbau - Anteil K11 für 2017 vorgesehen – Förderung beantragt - Endausbau möglichst direkt folgend (2018)

c)       Wirtschaftsweg in östlicher Verlängerung der K 8 von der L 516 bis zur Dammheimer Gemarkungsgrenze – DLR Stellungnahme wird eingeholt

d)      Wirtschaftsweg am Herrenberg (südliche Verlängerung Bauerngasse); Ausbau – Maßnahme soll zu Gunsten Maßnahme c zurückgestellt werden

e)      Dorfplatz/Kirchstraße/Am Kindergarten; Straßenbeleuchtungsausbau - Erneuerung der Straßenleuchten im vorgenannten, neu ausgebauten Straßenstück -  in 2016/2017 vorgesehen und
Beleuchtung Fußweg/Verbindung Kirchhohl-Bauerngasse

f)       Pfarrer-Lehmann-Straße; Ausbau

g)      Kirchstraße von der Grundschule/Ortsverwaltung bis zum Kirchplatz- ggf. darüber hinaus bis Bauernkriegshaus; Ausbau (niveaugleiche Asphaltierung der Fahrbahn und Rocca-Pflasterung der Gehwege – analog Straße am Kindergarten)

h)      Gehwege im Ortskern; Umgestaltung – Rocca-Pflasterung aufgrund einzelner Anliegerwünsche – mit 50 %-iger Budget II–Beteiligung an den Mehrkosten gegenüber einer Standardpflasterung bis max. 1.000 € im Einzelfall

 

  20.000 €

  

 

 

480.000 €

 

 

  80.000 €

 

 

 52.000 €

 

 

e) – h) nicht ermittelt

 

sehr hohe Priorität

 

 

sehr hohe Priorität

 

sehr hohe Priorität

 

hohe Priorität

 

 

sehr hohe Priorität

 

 

 

Priorität

 

Priorität

 

 

 

wünschens-wert

610

660

2.      Geschwindigkeitsdämpfende bzw. verkehrsberuhigende Maßnahmen

a.       Lindenbergstraße (L 512)/Breiter Weg (südlicher Ortsein-/-ausgang); Neubau - Fahrbahnteiler (große Lösung) gemäß vorliegender Entwurfsplanung des Landesbetriebs Mobilität (LBM) - Landesmaßnahme; wurde für das nächste Bauprogramm des Landes angemeldet, bisher jedoch nicht berücksichtigt

b.       Maßnahmen entsprechend der Empfehlung des Arbeitskreises Verkehr und der zugehörenden Beschlusslage.

nicht ermittelt

sehr hohe Priorität

660

3.      Grünflächen

a)      Spielplatz (Kirchhohl); Umgestaltung – naturnaher Umbau sowie Spielgerätebeschaffung – teilrealisiert (Bauabschnitt 1); Für Bauabschnitt 2 wurde Fördermindestgrenze nicht erreicht, alternative Finanzierungsmöglichkeiten werden geprüft.

b)      Freifläche vor Ölpumpstation Pfarrer-Lehmann-Straße; Umgestaltung – Grünanlegung, Anschluss der Gehwegpflasterung aus südlicher Richtung – ggf. mit Budget II- und Wintershall-Beteiligung

 

 

sehr hohe Priorität

 

 

 

sehr hohe

Priorität

350

4.      Gebäudeunterhalt

a.       Turn- u. Festhalle; Dachsanierung inklusive Isolierung

b.      Ortsverwaltung; Ausstattung des Sitzungssaales mit WLAN

c.       Wohngebäude (Weidwiesenweg); Sanierung

 

130.000 €

 

sehr hohe Priorität

 

sehr hohe Priorität

wünschens-wert

820

5.      Friedhof

Umgestaltung des Friedhofes mit Erweiterung des Urnenfeldes an Stelle des Ehrenhaines und zusätzlichem naturnahen Begräbnisfeld (Rebenhain) im Eingangsbereich des Friedhofes

  1. Ehrenhain- oder -tafel; ggf. mit Budget II- Beteiligung und Eigenleistungen an Stelle der Soldatengräber mit Neuerrichtung eines Denkmals für die Gefallenen 1939-1945 und Abbau der bisherigen Gedenksteine
  2. Errichtung eines naturnahen Begräbnisfeldes auf dem freien Gelände (Planung 2016, Umsetzung 2017)  -Zusammenhang mit der Erstellung von Pflegeplänen.
  3. Erweiterung des Reihen-Urnengräberbestandes
  4. Pflasterung des Vorplatzes der Leichenhalle
  5. Wegenetz überprüfen und teilweise pflastern

 

 

sehr hohe Priorität

325/
100/
660

6.      Stadtplanung und –entwicklung

Ortsrand; Bauland – Ausweisung eines kleineren Baugebietes als Arrondierungsentwicklung unter Anwendung der neuen Baulandstrategie oder alternativ mittels Baulandumlegung gemäß BauGB wegen sich häufender Baulandnachfragen

 

 

sehr hohe Priorität

610

 

 


Der Vorsitzende informierte über den jeweiligen Stand der in der Prioritätenliste genannten Punkte.

 

Im Rahmen der Haushaltsberatung wurde u. a. folgendes angesprochen:

 

·         1f
Die Pfarrer-Lehmann-Straße ist durch Schlaglöcher gekennzeichnet und müsste geebnet werden.

·         1h
Aufgrund des Breitbandausbaus ergab sich kurzfristig, dass viele Gehwege auf Rocca-Pflaster umgestaltet wurden. Der Mehrpreis muss über das Budget II mindestens teilweise bezahlt werden. Über die Höhe erhielten wir noch keine Rückmeldung durch das Stadtbauamt.

·         3a
Gem. Frau Klein, Grünflächenabteilung, war eine Förderung des 2. Bauabschnittes (2. BA) des Spielplatzes über das Programm für naturnahen Spielplatzausbau nicht möglich, da die mögliche Fördersumme unterhalb von 5.000 € liegt. Eine Förderung über die Aktion Blau Plus war ebenfalls nicht zu erhalten, weil die zuwendungsfähigen Kosten unter dem Mindestbetrag in Höhe von 12.500 € lagen. Das Projekt ist insgesamt zu klein und eine Ausweitung aufgrund der begrenzten Fläche nicht möglich. Zudem würde es das Verfahren zusätzlich in die Länge ziehen.
Die Kostenschätzung in 2014 für den 2. BA lag bei insgesamt 16.300 €. Der städt. Zuschuss zu den Baukosten wurde seitens des Stadtvorstandes auf 5.800 € gedeckelt (Rückbauarbeiten, Zaunerneuerung, Pflanzen beschaffen). Die Eigenleistungen (Sträucher roden, Zaun abbauen und entsorgen, Rasenfläche herstellen, Sträucher Pflanzen, Rasen und Pflanzung bis zum Anwachsen pflegen, Weidentipi erstellen) sind mit rund 2.400 € veranschlagt. Über das Ortsteilbudget bzw. Spenden wären rund 8.200 € zu finanzieren (Sandstein-Findlinge einbauen, Balancierparcours herstellen).

Bei einer weitergehenden Förderung des 2. Bauabschnittes über das Budget II, könnte eine schnellere Umsetzung erfolgen. 

Aufgrund verschiedener offener Fragen (z. B. Fördermöglichkeiten, Anspruch auf zweiten Spielplatz aufgrund der künftigen Größe des Ortsteils), war sich der Ortsbeirat einig, dass Frau Klein zur nächsten Ortsbeiratssitzung kommen soll.

·         3b
Der künftige Platz, an welchem die alte Kelter (stammte vom Stadtarchiv) aufgestellt wird, soll mit Rocca-Pflaster versehen werden.

·         4b
Gem. der städt. DV-Abteilung reiche der derzeitige Lan-/Netzanschluss nicht aus. In Nußdorf erfolgt derzeit der Breitbandausbau mit Vectoring-Technik. Sobald die Arbeiten abgeschlossen sind und das schnellere Netz verfügbar ist, ist der richtige Zeitpunkt diesen Punkt wieder anzugehen. Der Vorsitzende dankte der Stadt, dass der Breitbandausbau so jetzt umgesetzt werden konnte.

·         5 a+b
Bzgl. des naturnahen Begräbnisfeldes sei ein Vertragsentwurf erstellt, welcher mit uns abgestimmt werde. Das Urnenfeld werde vom Ingenieurbüro Stadt + Natur überplant. Die Kriegsgräber seien aufgelistet und Anschreiben in Vorbereitung. Als Gedenktafel für die Gefallenen würde sich Sandstein anbieten.
Der Steinmetzbetrieb Graf habe seine Unterstützung angeboten.

·         Es wurde vorgeschlagen für den Nußdorfer Friedhof Schubkarren anzuschaffen. Vergleichbar mit denen in Essingen und Dammheim. Auch Godramstein soll welche erhalten. Eine Finanzierung im Rahmen der Prioritätenliste würde lange dauern. Eine Finanzierung über Stifter/Spenden, evtl. Interessengemeinschaft der Nußdorfer Vereine wäre möglich. Auch eine Spende von Kirchenseite, wäre denkbar.

·         5 c, d,-e
Durch eine Pflasterung der Friedhofswege, zumindest der Hauptwege, und des Leichenhallenvorplatzes, seien diese leichter zu pflegen und die Fläche würde nicht mehr abgespült werden (Kostenersparnis).

Nachdem nur noch ein Reihen-Urnengrab frei ist, sollte diese Reihe verlängert werden.

·         Es sollte eine Liste mit auf dem Friedhof notwendigen Wurzelfräsungen erstellt werden.

·         Der Apfelbaum, welcher sich bei den Gräbern befindet sollte entfernt werden. Dies wird 2. stv. Ortsvorsteherin Korz gegenüber Herrn Specht, Grünflächenabteilung, beim, in Kürze stattfindenden Ortstermin ansprechen.

·         Bzgl. einer Sitzbank bei den Urnengräbern, welche keinen sicheren Stand hat, wird sich 2. stv. Ortsvorsteherin Korz mit Herrn Blumer in Verbindung setzen.

·         Der Vorschlag eine Splittbox aufzustellen wurde vom Ortsbeirat positiv aufgenommen. Daneben könnte eine Box für Auffüllerde positioniert werden. Die Finanzierung sollte analog des Erwerbs von Schubkarren nicht über den Weg der Prioritätenliste erfolgen. Die Aufstellung sollte in Eigenleistung erfolgen, die Materialkosten würden von der Friedhofsverwaltung übernommen. Bzgl. der möglichen Ausführung und des Untergrundes wurden verschiedene Möglichkeiten angesprochen. 
Drei bis fünf Kubikmeter Splitt erhielten wir kostenlos. Problematisch sei immer, dass der Splitt fremdgenutzt wird. Es sollen zunächst ca. 2 m³ Splitt bestellt werden und 3 m³, wenn die Box fertiggestellt ist.

     

 


Der Ortsbeirat einigte sich auf folgende Prioritätenliste: