Sitzung: 14.09.2016 Ortsbeirat Arzheim
· Die nicht zufriedenstellende Arbeit (Flickschusterei) bei den letzten Maßnahmen im Straßenbereich wurde reklamiert. Dies wurde gem. dem Vorsitzenden bereits an das Fachamt gemeldet.
· Das Kabel für das „schnelle Internet“ wird nur in 40 cm Tiefe verlegt. Es soll voraussichtlich noch dieses Jahr zur Verfügung stehen. Die Arbeiten gingen schnell voran.
· Nach der Weinlese soll der Straßenbelag in der St.-Georg-Straße hergestellt werden.
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Frau Annette Struppler-Bickelmann,
Diplom-Geographin, ist die Dorfentwicklungspartnerin für die Landauer
Ortsteile. Zur Vorstellung im Ortsbeirat wird sie für die kommende Sitzung
eingeladen.
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In der vergangenen Ortsbeiratssitzung wurde eine
städt. Ausschreibung angesprochen, aufgrund derer davon ausgegangen wurde, dass
es sich um das Teilstück der K 3, Arzheim, Ortsausgang Richtung Ilbesheim
handelt. Auf Nachfrage bei Herrn Bernhard, Leiter der Abteilung Mobilität und
Verkehrsinfrastruktur, erfuhren wir, dass es sich tatsächlich um den Bereich
der Innenstadt, zwischen Annweiler Straße und Ulrich-von-Hutten-Straße handelt.
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Eine Inspektionsübung der Freiwilligen Feuerwehr
Landau findet am 21.09.16, 19 Uhr, auf dem Rathausplatz in Landau statt.
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Die Fa. Creos hat bei der Abteilung für
Mobilität und Verkehrsinfrastruktur, für den Zeitraum Sept./Okt. eine
Aufbruchgenehmigung für Suchschlitze zum Auffinden einer Wasserleitung im
Wirtschaftsweg „Heidweg“ Flur-Nr. 7374 vorgelegt. Aufgrund der Weinlese wurden
die Arbeiten zunächst geblockt. Gem. Ortsbeiratsmitglied Wind, könnten die
Arbeiten nach der Weinlese, ab ca. 20.10.16, durchgeführt werden.
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Am 20.09.16, 18.30 Uhr, findet die
Auftaktveranstaltung zum Projekt „Kommune der Zukunft“ statt. Herr
Bürgermeister Dr. Ingenthron formulierte die Frage, was es ausmache, dass uns
Arzheim so gut gefällt. Hierzu wurden spontan folgende Stichworte genannt:
Grundschule vor Ort, Kleine Kalmit, Theater, Jugendarbeit, umfangreiche
Vereinsarbeit, viel ehrenamtliches Engagement, Dorf hat Flair, gute Lage.
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Mit Email vom 08.09.16 bat Herr Doll,
Straßenverkehrsbehörde, um Stellungnahme bzgl. der Umwandlung von verschiedenen
Straßen in Einbahnstraßen entsprechend der Bedürfnisse des Entsorgungs- und
Wirtschaftsbetriebes Landau (EWL) für die künftige Müllsammlung in Arzheim.
Betroffen sind folgende Straßen/-abschnitte:
St. Georgstraße (Richtung Nord/ Süd),
die Schwarzkreuzstraße zwischen St. Georg- Straße und Engelsgasse (Richtung
West/ Ost),
die Engelsgasse zwischen Schwarzkreuzstraße und Hessengasse (Richtung Süd/
Nord)
und die Hessengasse zwischen Engelsgasse und Arzheimer Hauptstraße (Richtung
West/ Ost).
Innerhalb des Ortsbeirates fand eine rege Diskussion statt, aus der sich keine
einheitliche Meinung ergab.
Die Herrn Eck, Leiter des EWL, Bernhard, Leiter der Abteilung Mobilität und
Verkehrsinfrastruktur sowie Herr Doll, Straßenverkehrsbehörde, sollen zur
nächsten Ortsbeiratssitzung, nichtöffentlicher Teil, eingeladen werden. Danach
sollte eine Bürgerinformation, evtl. Bürgerbeteiligung, erfolgen.
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Am 04.10.16 findet um 19.30 Uhr eine
Informationsveranstaltung bzgl. der Umsetzung eines Dorfladens in Arzheim,
direkt bei Frau Antje Röper-Kintscher statt.
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Ortsbeiratsmitglied Heidrich fragte in der 13.
Ortsbeiratssitzung nach der Möglichkeit Flüchtlinge zu beschäftigen.
Diesbezüglich hat er nun eine Anfrage an das Bundesministerium für Arbeit und
Soziales gestellt, welche er auch an die Stadt richtete.
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Auf die Frage nach den in Arzheim lebenden
Flüchtlingen, konnte der Vorsitzende nicht antworten, da Informationen hierzu,
aufgrund der jüngsten Vorkommnisse, nicht oder nur sehr zurückhaltend weiter
gegeben werden.
Es wurde vorgeschlagen einen Begegnungstag/-abend mit einem gemeinsamen Essen
(evtl. im Frühjahr 2017) zu veranstalten. Jeder sollte sich Gedanken hierzu
machen. Ziel sei es bei Skeptikern Vorurteile abzubauen. Die Personen sollen
sich wohler fühlen, so Ortsbeiratsmitglied Wind.
Flüchtlingsbeauftragte sei Frau Schwarzmüller, gerne könne man sich mit ihr in
Verbindung setzen. Sie ist mitunter im Café Asyl erreichbar.
· Ortsbeiratsmitglied Travnicek informierte kurz über den Fortgang der Arbeiten am ASV-Sportheim. Bis Anfang/Mitte November könne voraussichtlich das Sportheim wieder eröffnet werden. Der ASV hat inzwischen einen Kredit beantragt. Allein die Kosten für die Beleuchtung und der Treppe würden rd. 2.000 € betragen.