Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Stadtbauamtes vom 9. August 2016, auf die hingewiesen wird.

 

Ratsmitglied Lichtenthäler erklärte, die kritische Haltung der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion. Es gebe dieses Gutachten der Firma Michelin zur Überbauung des Gleisbogens. Eine Rücksprache mit dem Naturschutzbund zeige, dass es doch nicht so einfach sei. Es gebe eine Reihe von geschützten Art dort, u.a. die Mauereidechsen. Dieses Thema hätte man offensiv angehen und mit dem Naturschutzbund besprechen sollen. Grundsätzlich wäre es eine charmante Lösung. Er schlage vor, diese Belange nochmal im Bauausschuss zu besprechen und hierzu den Naturschutzbeirat einzuladen.

 

Der Vorsitzende schlug vor, die Vorlage heute abzustimmen und die naturschutzrechtlichen Belange nochmal im Bauausschuss darzustellen. 

 

Ratsmitglied Wagner sah in der überbaubaren Fläche einen hohen Eingriff in das Gebiet. Daher lehne die Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion die Vorlage ab.

 

Ratsmitglied Schmitt war der Auffassung, dass die Argumente des Umweltschutzes zu kurz kämen. Es gebe dort Arten, die auf der roten Liste stehen, dies sollte man nicht vergessen. Man sollte Bürgerbeteiligung ernst nehmen und Naturschutzbeirat zu dieser Frage hören. Ein weiterer Wermutstropfen sei, dass das Industriegleis dann endgültig weg wäre.

 

Der Vorsitzende entgegnete, dass das Industriegleis ohnehin schon teilweise zurückgebaut sei. Er schlage vor, dass die Vorlage an den Bauausschuss zurückverwiesen werde und dieser dann abschließend entscheide.        


Der Stadtrat verweist die Sitzungsvorlage zur abschließenden Entscheidung an den Bauausschuss zurück.