Sitzung: 06.12.2016 Bauausschuss
Terminverlegung Bauausschuss
Der Vorsitzende informierte, dass die Sitzung des Bauausschusses am 10.01.2017 entfalle.
Der Bauausschuss tage das nächste Mal bei einem zusätzlichen Termin am 20.12.2016 im Ratssaal, da es die Notwendigkeit gäbe einige Belange noch in diesem Jahr zu erledigen bzw. auf den Weg zu bringen. Hierdurch könne auch der Sitzungstermin im Januar entfallen.
Erneuerung der Fußgängerzone im Bereich der Badstraße
Ratsmitglied Herr Heuberger monierte, dass sich die Baumaßnahme sehr in die Länge zöge. Ursprünglich sei angedacht gewesen, dass die Baumaßnahme bis zum Beginn des Thomas-Nast-Nikolausmarktes abgeschlossen sein sollte. Dies sei nicht geschehen und die Baustelle sehr hinderlich und störend auch für die Atmosphäre im Weihnachtsgeschäft. Bedauerlich sei auch die lange Baustelleneinrichtung auf dem Parkplatz an der Ecke Langstraße und Waffenstraße, durch die acht innenstadtnahe Parkplätze verloren gingen. Daher habe er die Bitte, dass innerstädtische Parkplätze durch Baustelleneinrichtungen nicht längerfristig belegt würden.
Aus dem Kreis des Bauausschusses wurde gefragt, wo genau Parkplätze belegt würden.
Ratsmitglied Herr Heuberger erklärte, dies sei z.B. auf dem dortigen Schulhof. Dort würden Baustellenfahrzeuge geparkt und ein Gerätehäuschen sei aufgestellt. Die Fahrzeuge würden morgens wegfahren und mittags, wenn die Arbeiten für den jeweiligen Tag beendet seien, wieder zum Parken dorthin zurückkehren. Dadurch seien die erwähnten acht Parkplätze bereits seit Wochen blockiert. Er bat um Prüfung, ob dies zukünftig nicht auch anders geregelt werden könne.
Der Vorsitzende erwiderte, man nehme das Anliegen zur Kenntnis. Die Arbeiter arbeiteten mit Hochdruck und er habe den Eindruck, dass die Fußgängerzone dort sehr hochwertig erneuert werde.
Ratsmitglied Herr Heuberger warf ein, dass die Erneuerung der Fußgängerzone in der Gerberstraße schneller vorangegangen sei.
Der Vorsitzende erklärte, es sei begründet worden, warum es so lange gedauert habe. Die Baumaßnahme werde aber auch in Kürze fertiggestellt.
Fahrbahnteiler Marienring
Ratsmitglied Herr Eisold stellte fest, dass der Fahrbahnteiler in der Schloßstraße/ Marienring, dort wo die Karl-Sauer-Straße einmünde, eine halbe Fahrspur wegnehme. Er fragte, ob es geplant sei, dass man, wenn man von der Schloßstraße in den Marienring fahre, nur auf der rechten Spur fahren dürfe.
Der Vorsitzende antwortete, es sei ein Fahrbahnteiler gesetzt worden, weil man die Mittelinsel vergrößern müsse. Diese sei zu schmal, sodass es extrem eng werde, wenn man mit dem Fahrrad oder dem Kinderwagen dort stand. Die zweite Fahrspur brauche man an dieser Stelle nicht, da es nur eine Linksabbiegerspur gebe. Nach dem Fahrbahnteiler teile sich die Fahrbahn wieder in zwei Fahrspuren.
Fahrbahnteiler Godramsteiner Straße in Höhe Kindertagesstätte
Ratsmitglied Herr Eisold sagte im letzten Bauausschuss seien Maßnahmen an der Godramsteiner Straße in Höhe der Kita beschlossen worden und erkundigte sich, wann diese umgesetzt würden.
Herr Kamplade erwiderte, die Umsetzung erfolge zeitnah. Er würde es im Stadtbauamt noch einmal ansprechen.
Kosten Elias-Grünebaum-Platz
Ratsmitglied Herr Wagner bat um Auskunft über die Höhe der endgültigen Kosten für den fertiggestellten Elias-Grünebaum-Platz. Vorgesehen waren maximal 20.000 €.
Der Vorsitzende sagte dies zu.
Die Information kann erst nach Vorliegen der Schlussrechnung erfolgen.
Parksituation in der Max-Planck-Straße (D 9)
Ratmitglied Herr Dürphold berichtete, dass er von Anliegern auf die Parksituation in der Max-Planck-Straße angesprochen worden sei. Dort gebe es einen Gastronomiebetrieb, der sehr stark frequentiert sei. Hier gäbe es Parkprobleme. Die Straße werde stark von LKW’s befahren, die den Gastronomiebetrieb belieferten und dann hinter den in zweiter Reihe parkenden Autos stünden. Er fragte, ob dies der Stadt bekannt sei oder man die Situation vor Ort prüfen könne auf Verbesserungsmöglichkeiten, damit wenigstens die LKW’s durchfahren könnten.
Herr Kamplade erklärte, dies sei ihm nicht bekannt.
Der Vorsitzende erwiderte, das Anliegen würde zu Protokoll genommen und das Stadtbauamt werde sich hierum kümmern.
Sachstand Panzerhalle im Wohnpark Am Ebenberg
Ratsmitglied Herr Scharhag erkundigte sich nach dem aktuellen Sachstand. Die Halle sei noch immer Zielscheibe von jugendlichen Steinewerfern.
Herr Kamplade informierte, dass die Panzerhalle Teil der Ausschreibung 2017 sein werde. Der Erhalt sei ja bereits beschlossen worden. Momentan sei sie noch im Eigentum der DSK und man versuche das Gebäude zu sichern, wenngleich man wisse, dass es immer wieder aufgebrochen werde und sich Menschen dort aufhielten.
Sanierungsbedürftigkeit Gehwege Woogstraße
Ratsmitglied Herr Scheid erklärte im Zuge der Straßensanierung der Woogstraße vor zwei Jahren seien Gas- und Stromleitungen verlegt sowie der Fahrbahnbelag erneuert worden. Die Bürgersteige blieben unverändert. Mittlerweile seien zahlreiche Gehwegplatten lose, vor allem im Bereich der Hausnummern 49 bis 51, sodass der Zustand katastrophal wäre. Die Bordsteine brächen nach und nach ab und senkten sich fast auf Straßenniveau. Damals sei bereits informiert worden, dass der Unterbau der Gehwege in diesem Bereich sehr schlecht wäre. Herr Scheid forderte vor diesem Hintergrund, dass der Zustand der Gehwege geprüft und etwas unternommen werden solle.
Der Vorsitzende versprach, dass dies geprüft werde.
Der Vorsitzende bedankte sich bei den anwesenden Einwohnern für ihr Interesse und schloss danach den öffentlichen Teil der Sitzung.