Beschlussvorschlag:

Das Bauprogramm 2014 - 2017 wird um die in der Vorlage genannten Einzelmaßnahmen ergänzt.

 

 

Der Vorsitzende führte kurz in das Thema der Sitzungsvorlage der Abteilung Mobilität und Verkehrsinfrastruktur vom 23.11.2016 ein, welche der Niederschrift als Anlage beigefügt ist. Es seien einige durchaus beachtliche Baumaßnahmen dabei, wie die Königstraße, die Bismarckstraße oder den Planungsanlauf für die Sanierung der Ortsdurchfahrt in Arzheim- der L 510.

 

Ratsmitglied Herr Heuberger fragte nach, ob die Ortsdurchfahrt von Arzheim – die

L 510- nicht schon in der Realisierung sei, weil in der Sitzungsvorlage von Planungsanlauf die Rede sei. Er berief sich dabei auf entsprechende Zeitungsberichterstattung, nach der die Ortsdurchfahrt in Arzheim gesperrt würde, da sie erneuert werde.

 

Herr Kamplade stellte klar, dass es bei der Berichterstattung um die Arzheimer Straße gegangen sei. Die Ortsdurchfahrt Arzheim sei eine Landesstraße. Die Mittel für diese Baumaßnahme seien daher im Bauprogramm des Landes vorgesehen. Die Sanierung der Ortsdurchfahrt stehe an, sei aber noch nicht in der Realisierung. In der Sitzungsvorlage gehe es darum, dass die Stadt Landau einen kleinen Anteil für die Gehwege über den wiederkehrenden Beitrag mitfinanziere. Weil das Land seine Straßenbaumaßnahme umsetze, müsse die Stadt Landau ihr Bauprogramm daher anpassen, damit sie auch die Gehwege sanieren könne.

 

Der Bauausschuss beschloss einstimmig nachgenannten Beschlussvorschlag: