Sitzung: 08.03.2017 Ortsbeirat Nußdorf
Zu 2.
der Nutzung des Dorfgemeinschaftssaales durch den TVN zu. Die Nutzung muss mit
den betroffenen Vereinen abgesprochen werden.
Zu 4.
der genannten Ballonfahrten im Rahmen des Erlebnisses in Weiß zu.
Zu 14.
der Belegung der Turnhalle am 02.12.17 durch den TVN zu. Die Vergabe an
Sascha Veth, veth.events, aus Altlußheim, wurde ebenfalls positiv beschieden.
Zu 15.
der Vermietung nicht zu.
Zu 16.
prinzipiell einer Umgestaltung des Schulhofes zu, vorausgesetzt die
Finanzierung und Gewährleistung ist sichergestellt.
Zu 17.
der Konzeption und Weiterführung der Maßnahme, entsprechend der
Vorstellung, sprich Erstellung eines zweiten Denkmals als Pendant in Form der
favorisierten Variante, bestehend aus einem zweiteiligen Sandstein mit den
Bonzeblättchen, zu. Der Plan vom Landschaftsarchitekturbüro Stadt+Natur,
Annweiler, soll entsprechend angepasst werden.
1.
Turn-
und Festhalle
In der Zeit vom 06.04.17 bis 17.05.17 ist die energetische Dachsanierung der
Turn- und Festhalle Nußdorf vorgesehen. Die Nutzung der Halle ist während der
Bauzeit aus Gründen der Sicherheit nicht möglich. Ob die Veranstaltung der
Nußdorfer Sängervereinigung am 06.05.17 in der Halle stattfinden kann, ist vom
Baufortschritt abhängig. Das derzeitige Dach des Anbaus bleibt bestehen.
2.
Nutzung
des Dorfgemeinschaftssaales
Aufgrund der vorgenannten Schließung der Turnhalle in Nußdorf beantragt
der Turnverein 1913 Nußdorf e. V. - Turn- und Leichtathletikabteilung – (TVN)
den Dorfgemeinschaftssaal für einen Teil seiner Übungsstunden mit einer kleinen
Auswahl an Turngeräten zu nutzen. Sie werden penibel auf die Schonung des
Holzbodens und des Mobiliars achten. Ein erhöhtes Putzaufkommen wird jedoch
nicht zu vermeiden sein.
Teilweise kollidieren die Übungszeiten mit der Nutzung des
Dorfgemeinschaftssaales. Betroffen sind die Freiwillige Feuerwehr,
Jugendfeuerwehr, Sängergemeinschaft und ggf. der Landfrauenverein.
Evtl. auftretende Schäden müssen vom TVN behoben werden.
3.
Seismik
– Schadensregulierung
Die Firma Wintershall hat bereits begonnen, die ihr bekannten Schäden
zu beheben. Herr Erdelji, Abteilung Mobilität und Verkehrsinfrastruktur, bittet
um Rückmeldung beschädigter Wege.
1. Stv. Ortsvorsteher Münch sah für sich keine Möglichkeit alle Wege abzufahren.
Die Firma Winterschall sollte diese wieder abfahren, um die Schäden
aufzunehmen. Zudem äußerte er Bedenken bzgl. der persönlichen Haftung, falls z.
B. nicht alle Schäden von ihm aufgenommen und weitergegeben wurden sowie der
gesetzten Frist bis zum 17.03.17.
Nach Ansicht des Vorsitzenden würde die Firma Wintershall die Feldwege
inspizieren und die Schäden beheben. Z. B. entstand im Flurbereinigungsgebiet
ein großer Schaden. Die Schäden, welche wir direkt wissen, sollen wir melden.
Es bestünde kein Anspruch auf Vollständigkeit.
Spontan wurden gravierende Schäden im Bereich des Flurbereinigungsgebietes V
und Riedbuckel, genannt. Graswege seien verfahren.
Die Schäden könnten ihm und Herrn Erdelji direkt gemeldet werden, so der
Vorsitzende. Von Frau Arndt, Firma Wintershall, wurde dem Vorsitzenden
versichert, dass sie von sich aus tätig werde. Zudem informierte der
Vorsitzende über ein Schreiben, mit welchem sich Frau Arndt für das
entgegengebrachte Vertrauen bedankte.
Ortsbeiratsmitglied Thiel wurde eine Email einer Nußdorfer Bürgerin zugeleitet,
wonach zwei Fragen von Frau Arndt beantwortet wurden.
Aufgrund des bei uns vorhandenen Gesteins, ist die Fördermethode Fracking hier
nicht geeignet. Diese wäre sogar kontraproduktiv.
Nach Vorliegen der Messergebnisse, wird das Gebiet für die Förderung durch die
Firma Wintershall frei gegeben.
Ortsbeiratsmitglied Hochdörffer erkundigte sich nach einem Plan der betroffenen
Wege. Dieser wird ihm zugeleitet.
4.
Erlebnis
in Weiß
Die Firma Wintershall besitzt einen eigenen Heißluftballon. Gem. Frau
Arndt bestehe evtl. die Möglichkeit, diesen zweimal im Rahmen des Erlebnis in
Weiß aufsteigen zu lassen. Hierfür würde aber u. a. ein freier Platz mit einem
150m Radius benötigt. Z. B. wäre ein Parkplatz dafür geeignet.
Spontan wurden die Freifläche beim Hochzeitswingert und der Sportplatz als
Startplatz benannt, wobei der Sportplatz aufgrund des Sandes und der Größe
nicht in Frage kommen dürfte.
Die Ballonfahrten könnten auch die Möglichkeit bieten, Luftbilder von Nußdorf
zu machen. Dies bedürfe jedoch sicherlich einer Genehmigung.
5.
Festumzug
1250 Jahre Godramstein
In der vergangenen Ortsbeiratssitzung hatte der Vorsitzende bereits die
Teilnahme an dem Festumzug am 13.08.17 thematisiert. An Godramstein gab er die Empfehlung
doch ein Motto zu benennen, damit eventuell negative Beteiligungen ausbleiben.
Von Seiten des Ortsbeirates konnte keine Zustimmung für eine Beteiligung
gegeben werden. Der Vorsitzende wird eine Teilnahme Nußdorfs in der
Interessengemeinschaft der Nußdorfer Vereine ansprechen.
Der Zeitpunkt sei nicht optimal, da auch in Böchingen ein Umzug stattfinden
soll, der Termin in den Ferien liegt und nur ein Wochenende davor die Nußdorfer
Weinkerwe stattfindet.
6.
Einrichtung
von Müllsammelpunkten
Vom Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Nußdorf wurden wir informiert,
dass in Nußdorf an folgenden Stellen Müllsammelpunkte eingerichtet werden:
- Ecke Dammheimer Straße/Aublickstraße
- Ecke Lindenbergstraße 4
- Am Sportplatz (gegenüber Hausnr. 7).
Allen Haushalten, welche davon betroffen sind, wird der Behälterservice
angeboten.
7.
Arbeiten
nach Leitungsverlegung für die Telekom
Von Herrn Christmann, Abteilung Mobilität und Verkehrsinfrastruktur, wurde beim
Vorsitzenden angefragt, ob auch der südwestliche Gehweg der Lindenbergstraße
(bis hoch zur Herrengasse) mit Rocca-Steinen
gepflastert werden soll. Dem stimmte der Vorsitzende zu.
Bezüglich der Beteiligungskosten an der bisherigen Roccaverlegung gab es keine
neuen Informationen.
1. stv. Ortsvorsteher Münch nahm an einer Begehung mit der ausführenden Firma
und Vertretern der Stadt teil. Es wurden etliche Mängel aufgenommen.
Von Herrn Münch und weiteren Ortsbeiratsmitgliedern wurden spontan folgende
mangelhafte Stellen aufgeführt:
Ecke Lindenbergstraße/Dammheimer Straße und weiter Richtung Aublickstraße
(Fugen zu groß)
Geißelgasse 6 (ein Fallrohr wurde beschädigt und der Sand weggespült wurde,
Steine müssten eingespeist werden)
Ecke Lindenbergstraße/Geißelgasse
Bereich Lindenbergstraße/Kirchstraße (ein wild aufgegangener Baum sei zu
entfernen und die Steine müssten eingespeist werden)
südliche Bauerngasse – Richtung Feld - (Pflaster zu weit auseinander verlegt –
zu große Spalten, einspeisen)
Die Feldwege, welche vom Tennisplatz (Fl.Nr. 7447) zum Stromhäuschen
(Fl.Nr.1006/2) seien nach der Leitungsverlegung nicht mehr bzw. schlecht zu
befahren, da sich der betroffene Straßenbereich zwischenzeitlich schon gesetzt
hat.
Die Ränder zur den Hauswänden und die Bordsteine sind nur mit Sand verfüllt
worden. Dort müssten die Pflasterarbeiten grundsätzlich mit Speis durchgeführt
werden und die Fugen sind zu groß (Bsp. Entlang fast der ganzen
Lindenbergstraße, Bauerngasse)
8.
Geschwindigkeitsdämpfende
Maßnahmen Kirchhohl
Der Vorsitzende hatte sich bei Herrn Doll, Ordnungsabteilung, um
geschwindigkeitsdämpfende Maßnahmen im Bereich der Kirchhohl bemüht. Er bekam
die Rückmeldung, dass die Straße nicht überwiegend der Aufenthaltsfunktion
diene. Die Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches ist nicht möglich,
zumal an der Südseite ein abgesetzter Gehweg mit vorgelagerten Parkbuchten an
die Straße grenzt. Herr Doll wollte sich an die Polizei bzgl.
Geschwindigkeitsmessungen wenden.
Herr Doll soll nochmals angeschrieben und gefragt werden, ob die Polizei
Geschwindigkeitsmessungen vorsieht.
2. Stv. Ortsvorsteherin ergänzte, dass in diesem Bereich eine, von uns zu
erwerbende, Geschwindigkeitsanzeige vorgesehen sei.
9.
Räume
für eine Beatles-Ausstellung
Herr Gerhard Bohrer sprach den Vorsitzenden bezüglich räumlicher Möglichkeiten
für eine dauerhafte Beatlesausstellung an. Das Anliegen gaben wir an unser
Gebäudemanagement und unsere Kulturabteilung weiter. Beide konnten Herrn Bohrer
keine Räumlichkeiten anbieten.
Evtl. könnte sich über Ortsbeiratsmitglied Rummel doch noch eine räumliche
Möglichkeit eröffnen. Der Vorsitzende gab die Kontaktdaten weiter.
10.
Gestaltung
der Verkehrsinseln in Höhe des Sportplatzes
Der Vorsitzende bat um Informationen zur vorgesehenen Gestaltung der
Verkehrsinseln in Höhe des Sportplatzes.
Frau Klein, Leiterin der Grünflächenabteilung wird sich vor Ort ein Bild der
Gegebenheiten machen und einen Vorschlag erarbeiten.
11.
Aktion
sauberes Landau – Nußdorf
Am 31.03.17 wird in Landau wieder die „Aktion sauberes Landau“
durchgeführt. In Nußdorf finde die Säuberungsaktion bereits am 25.03.17 statt.
Treffpunkt ist um 9 Uhr an der Grundschule. 1. stv. Ortsvorsteher Münch
übernimmt die Koordination. Für Verpflegung wird gesorgt.
12.
Dorferneuerung
Der Vorsitzende informierte über die Zusammenhänge in Bezug auf die
Erstellung einer Studie der Universität Kaiserslautern im Jahre 2002. Diese
Studie ist jedoch nicht mehr im Ortsvorsteherbüro und auch nicht beim
Stadtbauamt verfügbar. Sie wird nun von Prof. Dr. Ziegler, Universität
Kaiserslautern, angefordert. Die Studie entspricht einem Gegenwert von 25.000 €
und sollte gesichtet werden.
Ortsbeiratsmitglied Gosert hatte einige Pläne hiervon, gab diese jedoch schon
vor ca. fünf bis sieben Jahren wieder zurück.
Evtl. gibt es die Unterlagen nur noch in digitaler Form. Möglicherweise könnten
wir sie auch von den ehem. Diplomanten erhalten.
13.
Sanierungsgebiet
Bezüglich des Nußdorfer Sanierungsgebietes wurde ein Flyer erstellt.
14.
Belegung
Turn- und Festhalle
Es lagen zwei Anfragen zur Nutzung der Nußdorfer Turn- und Festhalle
vor.
a) Volker Steiner für TVN, Abteilung Handball, Konzert am 02.12.2017
b) Sascha Veth, veth.events, Altweiberfasching am schmutzigen Donnerstag 2018.
Es folgte eine Beratung.
15.
Belegung
Freßwasenhütte
Es lag eine Anfrage von Dorothee und Steffen Herr aus Landau zur
Anmietung der Freßwasenhütte für einen Junggesellenabschied vor.
Hierzu fand eine kurze Beratung statt, in der auch darauf eingegangen wurde,
dass die Waldhütte nur an Nußdorfer Einwohner vergeben wird.
16.
Schulhofumgestaltung
Der Vorsitzende informierte über den aktuellen Planungsstand und den
ersten Entwurf einer Vereinbarung mit dem Gebäudemanagement.
Der Vorsitzende sieht, gem. dem derzeitigen Entwurf zur Umgestaltung, keine
signifikante Beeinflussung von Veranstaltungen, für die nicht permanenten
Maßnahmen.
Es müssen Sicherheiten gegeben werden z. B. für den Fall, dass sich der
Förderkreis auflöst.
Ortsbeiratsmitglieder waren der Ansicht, dass der Kasten für Holzhackschnitzel
unter der Pausenhalle noch nicht erstellt werden sollte.
Möglicherweise könnte auch das Amt für Schulen, Kultur und Sport im
vorgenannten Fall einspringen, da auch Frau Metz, Schulleiterin der Grundschule
Nußdorf, hinter der Maßnahme steht.
Der Vorsitzende soll den Sachverhalt, für den Fall, dass sich der Förderkreis
auflöst, klären.
17.
Friedhofsumgestaltung
Der Vorsitzende und 2. stv. Ortsvorsteherin Korz informierten den
Ortsbeirat über den derzeitigen Sachstand.
U. a. wäre die Umstellung des bestehenden Monuments ein sehr hoher und
kostenintensiver Aufwand. Problematisch ist die Umstellung zudem, weil es aus
Muschelkalk besteht, welcher leicht brechen kann.
Nach dem bisherigen Vorhaben würde die gesamte Denkstätte zu groß und evtl.
hätte ein Baum gefällt werden müssen.
Sie schlugen vor, das vorhandene Mahnmal des ersten Weltkrieges an seinem
Standort zu belassen und als Pedant auf der rechten Seite ein weiteres Denkmal,
als Mahnmal den Opfern und Gefallenen des zweiten Weltkrieges, zu erstellen.
Es wurden zwei Gestaltungsvarianten vorgestellt. Als Material wurde roter
Sandstein vorgeschlagen, an welchen auf Bronzeblättchen die Daten der
Kriegsopfer und Gefallenen angebracht werden können.
Die eine Variante bestand aus einem Stein mit vorgesetztem, frei stehendem
Kreuz, bei dem der Stein jedoch in den Hintergrund rückt.
Die favorisierte Variante besteht aus einem zweiteiligen Sandstein, aus welchem
ein Kreuz herausgeschnitten wird. Dieses kann offen bleiben, aber auch evtl.
später mit einem anderen Material ausgekleidet werden. Es würde ca. 2,20 m
breit und 2,50 m hoch werden.
Im Groben sei mit Kosten in Höhe von 9.000 € bis 10.000 € zu rechnen.
Haushaltsmittel für den Nachtragshaushalt seien noch über Herrn Bernhard,
Abteilung Mobilität und Verkehrsinfrastruktur, zu beantragen.
Die neue Planung müsse dann noch vom Landschaftsarchitekturbüro Stadt+Natur,
Annweiler, in den Plan eingearbeitet werden.
18.
WLan
im Sitzungssaal
Ortsbeiratsmitglied Thiel erkundigte sich nach dem Stand der WLan-Einrichtung
für den Sitzungssaal.
Der Vorsitzende informierte, dass erste Vorkehrungen hierfür getroffen wurden.
Es gab verschiedene Möglichkeiten eines Zugangs. Die Ortsbeiratsmitglieder
werden sich, nach Fertigstellung, über das WLan, wie von zu Hause aus, ins
Internet einwählen können.
Zu 2.
Der Ortsbeirat stimmte mehrheitlich (8 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme, 4
Enthaltungen)
Zu 4
Der Ortsbeirat stimmte einstimmig
Zu 14.
Der Ortsbeirat stimmte einstimmig
Zu 15.
Der Ortsbeirat stimmte einstimmig
Zu 16.
Einstimmig stimmte der Ortsbeirat
Zu 17.
Der Ortsbeirat stimmte einstimmig