Der Bauausschuss stimmt dem Netzplan zur HBR Beschilderung zu.

 

Der Vorsitzende führte kurz in das Thema der Sitzungsvorlage der Abteilung Mobilität und Infrastruktur vom 20.02.2017 ein, welche der Niederschrift als Anlage beigefügt ist. Er selbst konnte sich unter der Abkürzung HBR zunächst wenig vorstellen. HBR stehe für: Hinweise zur wegweisenden und touristischen Beschilderung für den Radverkehr in Rheinland-Pfalz. Es sei ein großer Schritt, sich über den in der hiesigen Sitzung zu beschließenden Netzplan zur HBR-Beschilderung (Anm.: weiße Schilder mit grüner Schrift) austauschen zu können.

Der Vorsitzende bat Herrn Bernhard, weitere Informationen zur beabsichtigten Radwegweisung anhand einer Visualisierung zu geben. Derzeit arbeite die Verwaltung daran, die Schilder nach der landeseinheitlich festgelegten Beschilderungssystematik auszulegen.

 

Beabsichtigt sei, so Herr Bernhard, den touristischen und beruflichen Radverkehr anhand einer Beschilderung besser zu vernetzen und sicherer zu machen. Bislang fehlten hierfür jedoch die finanziellen Mittel, weshalb die Maßnahme einige Zeit ruhte bzw. nicht zum Abschluss gebracht werden konnte. Im Jahr 2016 wurde die Planung wiederaufgenommen, die Eignung verschiedener Wege und Strecken überprüft sowie im Haushalt 2016 / 2017 mit ca. 40.000,00 EUR für die Umsetzung veranschlagt. Ziel der Ausschilderung sei zum einen die Anbindung der Stadtdörfer in die Innenstadt zum Rathaus hin und zum anderen die Anbindung an wichtige Einrichtungen und Sehenswürdigkeiten. Weiterhin werde auf verschiedene Routen und touristische Wege im Landkreis hingewiesen, die zum Teil neu in das Radwegnetz integriert werden sollen. Hierzu zeigte Herr Bernhard einzelne Strecken anhand einer Karte.

Herr Bernhard rechne schließlich damit, dass das Projekt in der zweiten Jahreshälfte 2017 umgesetzt werden könne.

 

Ratsmitglied Herr Scheid hakte nach, da seiner Meinung nach ein wichtiger Weg nicht im Lageplan aufgeführt sei. Ihm sei aufgefallen, dass der Bereich parallel zum Bahngelände mit Unterführung nicht in die HBR-Planung eingeflossen sei. Die Route ginge etwa bis hin zur Horstbrücke. Seine Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hätten seinerzeit bereits einen Antrag gestellt, den besagten Weg ins Radwegnetz zu integrieren. Auf Rückfragen hin, präzisierte Herr Scheid seine Erklärung: Der Weg befinde sich Fahrtrichtung stadteinwärts auf der Horststraße vor der Horstbrücke. Dieser würde in der Verlängerung dann parallel zum Bahngelände verlaufen. Der Vorschlag war damals, den parallel laufenden Weg bis hin zur Unterführung fortzuführen. In Herrn Bernhards Karte war jedoch ein Weg am Max-Slevogt-Gymnasium ausgewiesen. Herr Scheid wollte wissen, weshalb dieser Weg ausgewählt wurde– trotz des damaligen Antrages seiner Fraktion. Denn bei dem ursprünglichen Vorschlag der SPD müsste der Weg nicht an der Schneiderstraße entlanglaufen. Der Vorsitzende sicherte ihm eine Klärung zu.

 

Ratsmitglied Herr Lichtenthäler begrüßte die geplanten Maßnahmen und fand, dass es ein guter Schritt nach vorne sei. Vor Jahren war die Maßnahme nicht im Haushalt beinhaltet, was er bedauerte. Die Aufsichtsbehörde hatte entgegen der Entscheidung des Innenministeriums RLP proklamiert, dass eine Radwegweisung hier nicht notwendig sei. Er betonte, dass die vorgesehene Wegweisung nur als Anfang zu verstehen sei und zukünftig noch weitere Wege oder Strecken mitaufgenommen werden sollten. Die Infrastruktur müsste demnach an vielen Punkten noch verbessert werden. Vor Jahren fanden Gespräche mit dem ADFC statt, in denen keine Radwegstrukturen gezeigt werden konnten, da es schlichtweg keine gab– dies sei nun glücklicherweise anders. Endlich könne man etwas zeigen.

 

Ratsmitglied Herr Freiermuth wollte wissen, weshalb die einzelnen Stadtdörfer nicht miteinander verknüpft seien. Alle Wege würden hingegen ins Zentrum der Innenstadt führen. Herr Bernhard verwies hierzu auf den bereits bestehenden und ausgeschilderten Winzerradweg. Ratsmitglied Herr Lichtenthäler ergänzte Herrn Bernhard und verwies darauf, dass viele Wege nicht befestigt oder entwickelt seien, weshalb z.B. ein direkter Radweg zwischen Wollmesheim und Arzheim nicht möglich sei. Es würde nicht genügen, „auf der Karte einen Strich zu ziehen“, so Herr Lichtenthäler.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen zu erkennen waren, beschloss der Bauausschuss einstimmig nachgenannten Beschlussvorschlag: