Friedhofskostenabrechnung 2008

Der Vorsitzende beantwortete die Frage von Frau Brummer aus der Ortsbeiratssitzung vom 18.02.2010 nach Rücksprache mit Herrn Blumer. Die Budgetaufstellung des Jahres 2008 der Stadtteile kann im Ortsvorsteherbüro eingesehen werden. Der Hauptfriedhof trägt sich, lediglich die Ortsteile führen zu einem Minus.

 

Bushaltestelle im Gewerbegebiet Queichheim bei „Medzen“

Die Buswartehalle wurde für die Stadt Landau kostenfrei von einer auswärtigen Firma errichtet. Außerdem ist diese Firma nicht nur für die Anschaffung und Errichtung, sondern auch für die Pflege und Reparatur verantwortlich. Als Gegenleistung vermarktet das Unternehmen Werbeflächen an der Wartehalle. Durch Vandalismus wurde die Wartehalle so demoliert, dass in einem wiederholten Falle geprüft werden müsste, ob es Sinn macht hier eine erneute Instandsetzung zu veranlassen.

 

Spielplatz „Im Vogelsang“

In einem Schreiben an den Oberbürgermeister beschwerte sich ein Bürger über die „Zustände“ auf dem Queichheimer Spielplatz. Die dortige Baustelle konnte, bedingt durch die Wetterlage nicht fortgeführt werden. Von Seiten des Bauhofes wurden die Arbeiten dann schnellstmöglich erledigt. Eine neue Beschilderung mit geänderten Regelungen wird in Kürze angebracht werden. Die Verlegung des Bolzplatzes ist nicht vorgesehen. Vollzugsbeamte des Ordnungsamtes wurden beauftragt, den Spielplatz regelmäßig zu kontrollieren. Die Polizei wurde ebenfalls informiert.

 

Am 20. März fand eine Aktion der VR-Bank unter dem Motto „VR-Bank Südpfalz sozial aktiv“ statt. Hierbei wurde der Spielplatz in Queichheim berücksichtigt. Herr Doll dankte den beteiligten Helfern der VR-Bank, dem Ortsbeiratsmitglied Herrn Böhr und dem Gemeindearbeiter Herrn Schober. Durch diesen Aktionstag konnte viel Geld im Ortsteilbudget eingespart werden. Jedes Projekt wurde zusätzlich mit einer Spende von 500 Euro bedacht.

 

Auf dem Spielplatz, welcher an Punkt 2 der Prioritätenliste steht, sollen demnächst weitere Arbeiten durchgeführt werden:

 

• Reparatur der Seilbahn
• Wiederanbringung der Rutsche
• Instandsetzung des Brunnens
• Erhöhung des Zaunelementes um den Bolzplatz auf 4 Meter

 

Schreiben der Pfarrei Mariä Himmelfahrt

Am 24. März ging ein Schreiben der Pfarrei ein, in welchem die Dringlichkeit der Errichtung eines Vordaches bei der Leichenhalle geschildert wird. Der Ortsbeirat kennt dieses Problem. Seit mehreren Jahren steht dieses Projekt auf der Prioritätenliste zum Haushalt.

 

Verschmutzung Gewerbepark „Neues Messegelände“

Diesbezüglich fand ein Gespräch am 22.02.2010 mit der Geschäftsleitung von MC Donald´s, Herrn Messerschmitt (Umweltabteilung), Herrn Birkmeyer (EWL), Frau Starck (Wirtschafts-förderung) und dem Vorsitzenden statt.

 

Durch einen Mitarbeiter der Fa. MC Donald´s wird das Gebiet regelmäßig gereinigt werden. Herr Messerschmitt klärt ab, wie oft der Vollzugsdienst in dem Abschnitt eingesetzt werden kann um Bußgelder zu verhängen. Frau Westerhorstmann übernimmt den Entwurf eines Flyers, der bei der Ausgabe des Essens verteilt wird.

 

Bedrohungslagen an Schulen

Zu diesem Thema fand am 19.04.2010 mit dem Leiter der Polizeiinspektion, den Lehrkräften, dem Hausmeister, der Sekretärin und dem Vorsitzenden eine Konferenz statt.

 

Gastronomie im neuen Messegelände

Das Piccolo Italia hat einen Antrag auf Festanbau im Außenbereich gestellt. Diesem Antrag wurde nicht zugestimmt, da die Außenterrasse und die Pergola bereits durch Ausnahmegenehmigungen erteilt wurden.

 

Protokollniederschrift

In der letzten Ortsbeiratssitzung wurde das zeitnahe Erstellen der Niederschriften durch einen Antrag des UBFL beanstandet (§ 26 der Geschäftsordnung). Der Antrag wurde vom Parlamentarischen Büro am 03.03.2010 beantwortet. Ergänzend merkte der Vorsitzende an, dass aufgrund der Arbeitsverdichtung Prioritäten gesetzt werden müssten. Deshalb kann die Monatsfrist nicht immer eingehalten werden. In einer Stadtratssitzung tätigte der Oberbürgermeister die Aussage, dass jeder, der bei der Sitzung anwesend war, Bescheid wüsste, was besprochen wurde. Somit wäre das Protokoll eigentlich überflüssig.

 

Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Schneiderstraße

Ende Mai ist eine Begehung mit Herrn Bernhard geplant. Hierzu wird der Ortsbeirat zu gegebener Zeit eingeladen.