Der Hauptausschuss stimmt der Annahme nachfolgender Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen an die Stadt Landau sowie von der Sparkassenstiftung an Dritte, über die der Oberbürgermeister entscheidet oder dem Stiftungskuratorium einen Verwendungsvorschlag unterbreitet, zu.

 

 

Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage der Kämmereiabteilung vom                 9. März 2017, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Ratsmitglied Vogler fragte zur Position 26, um welches Grab es sich handelt.

 

Der Vorsitzende sagte Klärung zu.

 

Ratsmitglied Freiermuth fragte nach der Position 36 in Höhe von 10.000 Euro und ob hierbei eine Unterstützung des Landes ausgeblieben sei. Er erkundigte sich, warum hier die Stadt unterstützen müsse.

 

Herr Messemer erklärte, dass die Gelder durch die Sparkassenstiftung vermittelt wurden. Hier sei eine Ko-Finanzierung durch beispielsweise Spenden möglich.

 

Ratsmitglied Hartmann klärte auf, dass der Friedensakademie jährlich 200.000 Euro aus dem Landeshaushalt zufließen. Von Anfang an sei klar gewesen, dass die Friedensakademie versuche, sich auf eigene Füße zu stellen. Dies wurde hier im Rahmen einer Spendenanfrage getätigt.

Der Hauptausschuss stimmte einstimmig mit 15 Ja-Stimmen nachfolgendem Beschlussvorschlag zu: