Ein Einwohner bemängelte, dass es nicht genügend Plätze für Zuhörer im Ratssaal gebe. Der Ratssaal müsse entsprechend umgestaltet werden.

 

Der Vorsitzende entgegnete, dass man vieles wünschenswerte gerne noch optimieren würde. Wenn man die Mittel hierfür hätte, würde man es auch tun. Auch der Ältestenrat habe sich bereits mit diesem Thema befasst.

 

Ein weiterer Einwohner sprach für die Bürgerinitiative „Lebensqualität Weißquartierplatz“. Er fragte, wo die Stadtverwaltung die Grenzen der Bürgerbeteiligung sehe. Welche Kriterien würden angewandt und welche nicht?

 

Der Vorsitzende erklärte, dass die Grenzen der Bürgerbeteiligung in der Gemeindeordnung vorgegeben seien. In Landau habe man ein sehr weitreichendes Konzept der Bürgerbeteiligung entwickelt. Letztlich aber müssten die entscheidenden Abstimmungen im Rat stattfinden, dieser Gesamtverantwortung könne sich der Stadtrat nicht entziehen.

 

Ein Einwohner Queichheims übergab dem Oberbürgermeister eine Unterschriftenliste der Bürgerinitiative „Queichheim XXL – Nein Danke! -.

 

Eine Einwohnerin wollte wissen, wann sich der Bürgerbeteiligungsrat den Landauer Bürgern vorstelle.

 

Der Vorsitzende betonte, dass die Sitzungen des Beteiligungsrates öffentlich seien.