Sitzung: 27.06.2017 Stadtrat
Ein
Einwohner bemängelte,
dass es nicht genügend Plätze für Zuhörer im Ratssaal gebe. Der Ratssaal müsse
entsprechend umgestaltet werden.
Der
Vorsitzende
entgegnete, dass man vieles wünschenswerte gerne noch optimieren würde. Wenn
man die Mittel hierfür hätte, würde man es auch tun. Auch der Ältestenrat habe
sich bereits mit diesem Thema befasst.
Ein
weiterer Einwohner
sprach für die Bürgerinitiative „Lebensqualität Weißquartierplatz“. Er fragte,
wo die Stadtverwaltung die Grenzen der Bürgerbeteiligung sehe. Welche Kriterien
würden angewandt und welche nicht?
Der
Vorsitzende erklärte,
dass die Grenzen der Bürgerbeteiligung in der Gemeindeordnung vorgegeben seien.
In Landau habe man ein sehr weitreichendes Konzept der Bürgerbeteiligung
entwickelt. Letztlich aber müssten die entscheidenden Abstimmungen im Rat
stattfinden, dieser Gesamtverantwortung könne sich der Stadtrat nicht
entziehen.
Ein
Einwohner Queichheims
übergab dem Oberbürgermeister eine Unterschriftenliste der Bürgerinitiative
„Queichheim XXL – Nein Danke! -.
Eine
Einwohnerin wollte
wissen, wann sich der Bürgerbeteiligungsrat den Landauer Bürgern vorstelle.
Der
Vorsitzende betonte,
dass die Sitzungen des Beteiligungsrates öffentlich seien.