Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Die Verwaltung wird beauftragt, die Rahmenbedingungen für eine Bewerbung der Stadt zur Ausrichtung des Rheinland-Pfalz-Tages zum Stadtjubiläum im Jahr 2024 zu prüfen.

 


Der Vorsitzende verwies auf den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 28. April 2017, der dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Ratsmitglied Prof. Leiner begründete den Antrag. Landau habe den Rheinland-Pfalz-Tag bereits im Jahr 2011 gehabt. Daher schlage man vor, sich für das Jahr des Stadtjubiläums 2024 wieder um die Ausrichtung zu bewerben. Man bitte die Verwaltung, die Rahmenbedingungen zu prüfen. Er sei der Meinung, dass dies ein parteiübergreifendes Anliegen sein und man es gemeinsam auf die Füße stellen sollte.

 

Der Vorsitzende erklärte, dass man mit diesem Antrag bei der Verwaltungsspitze offene Türen einrenne. Landau habe sehr gute Erfahrungen mit der Ausrichtung von Landesfesten. Er nehme den Auftrag gerne mit, mit dem Land zu sprechen. Man sollte sich aber nicht nur auf das Jahr 2024 konzentrieren.

 

Ratsmitglied Wagner war der Meinung, dass die Haushaltslage ein solches Fest nicht hergebe. Man sollte erst mal das Grundlegende erledigen und nicht stattdessen ein Prestigeobjekt machen.             


Der Stadtrat beschloss einstimmig: