Sitzung: 13.06.2017 Ortsbeirat Arzheim
Beschluss: einstimmig beschlossen
Zu 2.: den Gesamtbetrag von 2.455,72 € aus dem Restbudget zu
übernehmen. Symbolisch soll an der Weinkerwe ein Scheck übergeben werden.
Zu 7.: Das Rechtsamt wird beauftragt zu prüfen, ob die Angaben unter „Kontakt“
und „Impressum“ der Internetseite www.aschma.de
sowie die Verlinkung auf www.landau.de rechtskonform ist.
- Tante Emma Arzheim w. V.
Der Vorsitzende informierte, dass eine Spende in der gewünschten Form nicht möglich sei.
- Restbudget – Zuwendung an die Musikkapelle Kleine Kalmit
Der Ortsbeirat hat bereits die Übernahme der Kosten für die Anschaffung einer neuen Akustikdecke bis max. 3.000 € zugestimmt.
Im Rahmen des Umbaus sind jedoch noch weitere Kosten für die Beleuchtung, Kabelmaterial, Vorhangstangen und Schlüssel angefallen.
Zusammen mit der Akustikdecke betragen die Gesamtkosten 2.455,72 €.
- Bilder von Arzheim für die Öffentlichkeitsarbeit
Der Vorsitzende informierte, dass Ortsbeiratsmitglied Hieb verschiedene Photos zur Verfügung stellte und bedankte sich hierfür. Gerne können noch weitere Ortsbeiratsmitglieder Bilder an das Ortsvorsteherbüro zur Weiterleitung an das Büro für Tourismus senden.
- Termine
Die Sprechstunde des Oberbürgermeisters in Arzheim findet am 19.08.17, um 10 Uhr statt. Anschließend findet ein Ortsrundgang mit dem Ortsbeirat statt.
Ebenfalls am 19.08.17 findet vmtl. um 14 Uhr die Auftaktveranstaltung „Kommune der Zukunft“ im Dorfgemeinschaftshaus Arzheim statt.
Der Vorsitzende wies auch auf das „Garagenhoffest“ von Katrin Wind hin.
- Weinkerwe
Der Vorsitzende stellte den diesjährigen Kerweflyer vor.
Krankheitsbedingt fällt dieses Jahr Ralf Travnicek als Helfer aus. Es werden noch Helfer benötigt. Los geht’s mit dem Aufbau am Mittwoch, 21.06.17, um 15 Uhr.
- Friedhofsbudget
Aufgrund der Neuzuordnung von Arbeiten wurde das Friedhofsbudget angepasst. Arzheim erhält demnach ab dem laufenden Jahr weniger Geld für die Friedhofspflege.
- Internetseite www.aschma.de
Ortsbeiratsmitglied Klein informierte den Ortsbeirat über aktuelle Ereignisse in Zusammenhang mit Veröffentlichungen auf der Internetseite www.aschma.de, von denen er persönlich betroffen ist und erwägt rechtliche Schritte einzuleiten. Er wies ausdrücklich darauf hin, dass alle Mails etc. von ihm nur mit seinem ausdrücklichen Einverständnis weitergegeben werden dürfen.
Im Zusammenhang mit der Grundschule Arzheim wurde u. a. berichtet, dass es auch Auswirkungen auf die Besetzung der Schule gab. Eine Lehrerin der Grundschule Arzheim ließe sich versetzen.
Es wurden Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Verlinkung auf www.landau.de, der Angaben im Impressum und bei den Kontaktdaten geäußert. Gerade unter „Kontakt“ wird durch die Formulierung „Verantwortlich für die Koordination mit dem Ortsbeirat: Alexander Hieb“ der Eindruck erweckt, dass der Ortsbeirat involviert ist und damit hinter den Beiträgen steht.
Ortsbeiratsmitglied Hartmann war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungszimmer.
- Verunreinigungen durch Hunde
Ortsbeiratsmitglied Heidrich berichtete, dass er von Einwohnern bzgl. der Verunreinigungen durch die Hinterlassenschaften von Hunden angesprochen wurde.
Die Hundehalter sind hier verantwortlich. Sie müssen entsprechende Tüten mitnehmen und die Hinterlassenschaften entfernen.
Gem. dem Vorsitzenden, wurde im Bereich des Schallschen Gartens eigens Hinweisschilder aufgestellt. Nach Mäharbeiten, durch welche der Kot aufgewirbelt wird, muss sich der Gemeindearbeiter immer duschen.
Es wurde auf die Möglichkeit der Aufstellung von Tütenspender kurz eingegangen.
- Unrechtmäßig abgestelltes Auto
Der Vorsitzende berichtete, dass der Feldweg, auf dem ein abgemeldetes Fahrzeug stand, wieder frei ist.
- Dorfgemeinschaftshausparkplatz
Ortsbeiratsmitglied Heidrich berichtete, dass auf dem Parkplatz des Dorfgemeinschaftshauses immer drei bestimmte Fahrzeuge ständen.
Zu 2.: Der Ortsbeirat beschloss einstimmig (11 Ja-Stimmen)
Zu 7.: Der Ortsbeirat beschloss einstimmig (9 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung):