SessionNet | TOP Ö 4: Haushaltsplanung 2018 - Prioritätenliste mit Investitionen

der nachfolgenden Prioritätenliste zu.

Prioritätenliste 2018

Übersicht über die Investitionen des Stadtteils Nußdorf in den Haushaltsjahren 2017 – 2020

Maßnahme	Ansatz	Ansatz	Ansatz	Ansatz
	HH-Jahr	HH-Jahr	HH-Jahr	HH-Jahr
	2017	2018	2019	2020

K11, Walsheimer Straße in Nußdorf	350.000	350.000
Nußdorf, Am Herrenberg (Feldweg)	130.000
Neugestaltung FH Nußdorf	45.000			50.000
Gehweg Nußdorf	25.000
Ausbau Walsheimer Straße (Nußdorf) - innerorts	20.000	350.000

Summen:	570.000	700.000	0	50.000

Die im nachfolgenden Teil der Prioritätenliste grau aufgeführten Maßnahmen seien bereits im Haushalt berücksichtigt. Es soll jedoch nochmals daran erinnert werden.

Punkt 2 a ist bereits seit einigen Jahren Inhalt der Prioritätenliste des Stadtteils Nußdorf. Hierbei ist jedoch der Landeshaushalt betroffen. Aus diesem Grund bittet der Ortsbeirat um Unterstützung durch das Stadtbauamt. Die Einrichtung einer Geschwindigkeitsdämpfenden Maßnahme am südlichen Ortseingang soll durch das Stadtbauamt gegenüber dem Land Rheinland-Pfalz weiter verfolgt werden. Hierzu soll ggf. die Situation, gerade auch im Hinblick auf die sich durch die Schaffung von weiteren Wohneinheiten in Nußdorf vergrößernden verkehrlichen Belastung, neu bewertet (Verkehrszählung etc.) und nach Lösungen geschaut werden.

Haushaltsplanung 2018

Prioritätenliste des Stadtteils Nußdorf

Kosten

Priorität

Einschätzung Ortsteil

Amt

1. Straßen, Wege und Plätze – Neu- und Ausbau

a) Fuß- und Radweg vom Rebenblütenweg (ND 5) bis Boschweg; Neubau - Direktverbindung zum Sportgelände und Anbindung an Linienbusnetz (2. Haltestelle) – Möglicherweise fällt die Maßnahme in eine Arrondierungsfläche

b) Walsheimer Straße (tlw. K 11); Ausbau Anteil K11 für 2017 vorgesehen – Förderung beantragt - Endausbau möglichst direkt folgend (2018)

c) Wirtschaftsweg am Herrenberg (südliche Verlängerung Bauerngasse); Ausbau

d) Dorfplatz/Kirchstraße/Am Kindergarten; Straßenbeleuchtungsausbau - Erneuerung der Straßenleuchten im vorgenannten, neu ausgebauten Straßenstück - in 2016/2017 vorgesehen und Beleuchtung Fußweg/Verbindung Kirchhohl-Bauerngasse

e) Pfarrer-Lehmann-Straße; Ausbau

f) Kirchstraße von der Grundschule/Ortsverwaltung bis zum Kirchplatz- ggf. darüber hinaus bis Bauernkriegshaus; Ausbau (niveaugleiche Asphaltierung der Fahrbahn und Rocca-Pflasterung der Gehwege – analog Straße am Kindergarten)

a) 25.000 €

b) 700.000€

c) 52.000 €

d) – f) nicht ermittelt

Für 2017 im Haushalt

Für 2017/2018 im Haushalt

c) Priorität

d) sehr hohe Priorität

e) sehr hohe Priorität

f) hohe Priorität

610

660

2. Geschwindigkeitsdämpfende bzw. verkehrsberuhigende Maßnahmen

Lindenbergstraße (L 512)/Breiter Weg (südlicher Ortsein-/-ausgang); Neubau - Fahrbahnteiler (große Lösung) gemäß vorliegender Entwurfsplanung des Landesbetriebs Mobilität (LBM) - Landesmaßnahme; wurde für das nächste Bauprogramm des Landes angemeldet, bisher jedoch nicht berücksichtigt
Maßnahmen entsprechend der Empfehlung des Arbeitskreises Verkehr und der zugehörenden Beschlusslage.

nicht ermittelt

a und b)

sehr hohe Priorität

660

LBM

3. Grünflächen

a) Spielplatz (Kirchhohl); Umgestaltung – naturnaher Umbau sowie Spielgerätebeschaffung – teilrealisiert (Bauabschnitt 1); Für Bauabschnitt 2 wurde Fördermindestgrenze nicht erreicht, daher Bezuschussung über Budget II.

b) Freifläche vor Ölpumpstation Pfarrer-Lehmann-Straße; Umgestaltung – Grünanlegung, Anschluss der Gehwegpflasterung aus südlicher Richtung – ggf. mit Budget II- und Wintershall-Beteiligung

a) 17.000 €

sehr hohe Priorität

Priorität

350

4. Gebäudeunterhalt

Wohngebäude (Weidwiesenweg); Sanierung
Parkett des Ortsvorsteherbüros abschleifen und neu versiegeln

a) und b)

sehr hohe Priorität

820

5. Friedhof

Umgestaltung des Friedhofes mit Erweiterung des Urnenfeldes an Stelle des Ehrenhaines und zusätzlichem naturnahen Begräbnisfeld (Rebenhain) im Eingangsbereich des Friedhofes

Ehrenhain- oder -tafel; ggf. mit Budget II- Beteiligung und Eigenleistungen an Stelle der Soldatengräber mit Neuerrichtung eines Denkmals für die Gefallenen 1939-1945 und Abbau der bisherigen Gedenksteine
Errichtung eines naturnahen Begräbnisfeldes auf dem freien Gelände (Planung 2015, Umsetzung 2018) -Zusammenhang mit der Erstellung von Pflegeplänen.
Erweiterung des Reihen-Urnengräberbestandes
Pflasterung des Vorplatzes der Leichenhalle
Wegenetz überprüfen und teilweise pflastern
Erneuerung der Heizung der Leichenhalle incl. energetischer Sanierung
Kühlanlage erneuern
Streichen des Innenbereiches der Leichenhalle
Beschaffung von drei Kranzständern
Beschaffung von Transportmöglichkeiten (Schubkarren mit Schloss)
Erneuerung des Läufers/Fußabstreifers im Eingangsbereich der Leichenhalle

sehr hohe Priorität

Priorität

sehr hohe Priorität

Priorität

i – k

sehr hohe Priorität

325/
100/
660

6. Stadtplanung und -entwicklung

Ortsrand; Bauland - Ausweisung eines kleineren Baugebietes als Arrondierungsentwicklung unter Anwendung der neuen Baulandstrategie oder alternativ mittels Baulandumlegung gemäß BauGB wegen sich häufender Baulandnachfragen

sehr hohe Priorität

610

Budget II-Planung 2018 ff. Stadtteil Nußdorf	Ansatz 2018	Ansatz 2019	Ansatz 2020	Ansatz 2021	Priorität sehr hohe Priorität, hohe Priorität, Priorität
7. Straßen, Wege und Plätze – Neu- und Ausbau Gehwege im Ortskern; Umgestaltung – Roccapflasterung aufgrund einzelner Anliegerwünsche – mit 50 %iger Budget II-Beteiligung an den Mehrkosten gegenüber einer Standardpflasterung (bis max. 1000 € im Einzelfall)	3.000 €	3.000 €	3.000 €	3.000 €	Priorität
8. Geschwindigkeitsdämpfende Maßnahmen Anschaffung von Geschwindigkeitsmessgeräten	10.000 €				sehr hohe Priorität
9. Grünflächen a) Spielplatz (Kirchhohl); Umgestaltung – naturnaherer Umbau sowie Spielgeräteerneuerung und ‑sanierung – teilrealisiert mit ggf. VE für 2015 - mit Budget II-Beteiligung (5.000 € abzgl. eventueller Landesfördermittel) und Eigenleistungen b) Freifläche vor Ölpumpstation Pfarrer-Lehmann-Straße; Umgestaltung – Grünanlage, Anschluss der Gehwegpflasterung aus südlicher Richtung – mit Budget II- und ggf. Wintershall-Beteiligung	11.000 € 1.500 €				sehr hohe Priorität Priorität
10. Gebäudeunterhalt
11. Friedhof Umgestaltung des Friedhofes mit Erweiterung des Urnenfeldes an Stelle des Ehrenhaines und zusätzlichem naturnahen Begräbnisfeld (Rebenhain) im Eingangsbereich des Friedhofes und mit Budget II-Beteiligung Eigenleistungen für Ehrenhain, Beschaffung eines Mahnmals und zusätzlich naturnahem Begräbnisfeldes	5.000 €				sehr hohe Priorität

Ab diesem Jahr soll die Prioritätenliste unter teilweise anderen Gesichtspunkten erstellt werden, wozu, von der Kämmerei, eine Aufstellung der bereits im Haushalt vorgesehenen Maßnahmen vorlag.

Gem. dem Vorsitzenden resultierten die Ansätze für das Haushaltsjahr 2017 teilweise aus Maßnahmen, welche bereits für Vorjahre angesetzt waren.

Es fand eine umfangreiche Beratung statt. In der Beratung wurde auch nochmals auf die Dringlichkeit des Erhaltes einer Kühlanlage als Redundanz zur Kühlanlage des Krematoriums hingewiesen. Auch die Notwendigkeit der energetischen Sanierung der Leichenhalle ist dem Ortsbeirat ein dringendes Bedürfnis.

Die Umstellung der Gehwege, im Rahmen des Breitbandausbaus durch die Telekom, auf Roccapflaster war gem. dem Vorsitzenden, nicht mit Mehrkosten verbunden, so dass hierfür auch keine Kosten aus dem Budget II zu bezahlen sind.

In diesem Zusammenhang soll sich nach dem aktuellen Stand der Reparaturarbeiten erkundigt werden. 1. stv. Ortsvorsteher Münch wird sich dem annehmen.

Der Ortsbeirat fasste zurückliegend bzgl. Punkt 2 den Beschluss, dass eine provisorische Straßenverengung mit Kunststoffelementen, über eine Testphase von einem Jahr zu installiert werden soll. Dies sollte gem. Herrn Bernhard, Abt. Mobilität und Verkehrsinfrastruktur, über den lfd. Haushalt umgesetzt werden können. Daher soll bei Herrn Bernhard nochmals nachgefragt werden.

Der Ortsbeirat stimmte einstimmig