Der Vorsitzende gab bekannt, dass Herr Horst Pede seit 15. Oktober 2009 neuer Leiter der Pressestelle sei.

 

Herr Pede stellte sich dem Stadtrat kurz vor.

 

Der Vorsitzende wies auf das Bürgerforum zum Einzelhandel in Landau am 16. November 2009 hin.

 

Er kündigte ein weiteres Bürgerforum zum Thema „Geothermie „ an. In diesem Zusammenhang gab er bekannt, dass das Land heute die Genehmigung zum verminderten Betrieb erteilt habe.

 

Der Vorsitzende lud weiter bereits zum Neujahrsempfang der Stadt am 10. Januar 2010 ein.

 

Der Vorsitzende gab bekannt, dass der Nachtragshaushalt 2009 mit Schreiben der ADD vom 22. Oktober 2009 genehmigt worden sei. Er erläuterte kurz die Eckpunkte der Genehmigung.

 

Der Vorsitzende kündigte weiter an, dass es im Rahmen des Präventionsrates im Januar 2010 einen Nachtspaziergang zu den Gefahrpunkten in der Stadt, den „Angsträumen“ geben werde.

 

Ratsmitglied Dr. Migl zeigte sich verwundert, dass das Land nun wieder die Betriebsgenehmigung für das Geothermiewerk erteilt habe, ohne dass der Stadtrat zuvor über die Ergebnisse der Expertenkommission informiert worden sei.

 

Der Vorsitzende erwiderte, dass es sich hier um eine vorläufige Betriebsgenehmigung handle. Die Expertenkommission werde sicher noch bis zum Frühjahr 2010 beraten. Man könne aber davon ausgehen, dass es Zwischenergebnisse geben werde. Das Land hatte zur Wiederinbetriebnahme gewisse Auflagen gemacht. Alle diese Auflagen seien erfüllt. Daher gebe es keinen rechtlich vertretbaren Grund die Genehmigung nicht zu erteilen. Man müsse auch mal sehen, wie lange dieser Probebetrieb gehe. Dieser sei wirtschaftlich nicht auskömmlich.