Sitzung: 17.10.2017 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1
Vorlage: 060/041/2017
a) die
Feststellung des Jahresabschlusses der Bürgerstiftung für das Haushaltsjahr
2016 sowie
b)
die Entlastung des Vorstandes für das
Haushaltsjahr 2016
Oberbürgermeister Hirsch, Bürgermeister
Dr. Ingenthron und Beigeordneter Klemm waren als Mitglieder des Vorstandes
gemäß § 22 GemO befangen und nahmen an Beratung und Abstimmung nicht teil.
Den Vorsitz übernahm das älteste
anwesende Ratsmitglied, Herr Rudi Eichhorn.
Der
Vorsitzende erläuterte
die Sitzungsvorlage des Rechnungsprüfungsamtes vom 10. August 2017, die dieser
Niederschrift als Anlage beigefügt ist.
Ratsmitglied Morio, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, berichtete über die Prüfung der Jahresergebnisse der Stiftungen. Es gebe keine besonderen Vorgänge und auch keine Beanstandungen. Der Rechnungsprüfungsausschuss empfehle die Feststellung der jeweiligen Jahresergebnisse und die Entlastung der Vorstände.
Der Stadtrat beschloss einstimmig: