Der Antrag der UBFL-Stadtratsfraktion, im Rahmen des Nachtragshaushalts 2009 60.000 Euro an Investitionskosten für die Neuanschaffung von Spielgeräten für die Spielplätze in den Ortsteilen bereitzustellen, wird abgelehnt.

Der Vorsitzende verwies auf den Antrag der UBFL-Stadtratsfraktion vom 14. September 2009, der dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

Der Antrag wurde gemeinsam mit Punkt 9 behandelt. Es wird auf die dortige Protokollierung verwiesen.

Der Stadtrat beschloss mehrheitlich mit 3 Ja,- 38 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung: