Sitzung: 17.10.2017 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 820/222/2017
die Kostenberechnung bei
der Neubaumaßnahme der Kindertagesstätte Süd in der Otto-Kießling-Straße 1 mit
insgesamt 1.900.000,-- EURO zur Kenntnis zu nehmen.
Die zusätzlich benötigten
Finanzmittel werden im Rahmen der Aufstellung des Wirtschaftsplanes 2018
bereitgestellt, so dass mit dieser Maßnahme umgehend begonnen werden kann.
Der
Vorsitzende erläuterte
die Sitzungsvorlage des Gebäudemanagements vom 12. September 2017, die dieser
Niederschrift als Anlage beigefügt ist.
Ratsmitglied
Klein erklärte, dass
die FWG-Stadtratsfraktion der Vorlage zustimmen werde. Sie wolle aber auf das
schwierige Thema Schulkindbetreuung hinweisen. Es stelle sich auch die Frage,
ob diese Erhöhung bei den Kita-Plätzen am Ende auch mit den Grundschulen dann
funktioniere.
Der Vorsitzende betonte, dass es bereits Planungen für den Ausbau der Hortbetreuung gegeben habe. Diese habe man aber zurückstellen müssen, um den Rechtsanspruch im Kita-Bereich sicherzustellen. Auf der Bundesebene gebe es aktuell Überlegungen, einen Rechtsanspruch auf Hortbetreuung zumindest in den Grundschulen zu schaffen. Insgesamt sei man dabei, im Moment auch bei den Schulen nachzusteuern.
Der Stadtrat beschloss einstimmig: