Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

die Kostenberechnung bei der Neubaumaßnahme der Kindertagesstätte Süd in der Otto-Kießling-Straße 1 mit insgesamt 1.900.000,-- EURO zur Kenntnis zu nehmen.

Die zusätzlich benötigten Finanzmittel werden im Rahmen der Aufstellung des Wirtschaftsplanes 2018 bereitgestellt, so dass mit dieser Maßnahme umgehend begonnen werden kann.

 


Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Gebäudemanagements vom 12. September 2017, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Ratsmitglied Klein erklärte, dass die FWG-Stadtratsfraktion der Vorlage zustimmen werde. Sie wolle aber auf das schwierige Thema Schulkindbetreuung hinweisen. Es stelle sich auch die Frage, ob diese Erhöhung bei den Kita-Plätzen am Ende auch mit den Grundschulen dann funktioniere.

 

Der Vorsitzende betonte, dass es bereits Planungen für den Ausbau der Hortbetreuung gegeben habe. Diese habe man aber zurückstellen müssen, um den Rechtsanspruch im Kita-Bereich sicherzustellen. Auf der Bundesebene gebe es aktuell Überlegungen, einen Rechtsanspruch auf Hortbetreuung zumindest in den Grundschulen zu schaffen. Insgesamt sei man dabei, im Moment auch bei den Schulen nachzusteuern.   


Der Stadtrat beschloss einstimmig: