Sitzung: 26.05.2010 Ortsbeirat Godramstein
1) Radweg
entlang der K 13
In der Ortsbeiratsitzung am 27.01.2010 wurde von Ortsbeiratsmitglied Annette Casper beantragt, den Radweg an der K 13 ab der Weiterführung Hans-Bohner-Straße bis zur Einfahrt „Stadt Klinikum“ auf die Straße zu verlegen, zu markieren und ein Hinweisschild „Fahrradweg“ anzubringen.
Mit Datum vom 15.04.2010 erhielt der Ortsvorsteher die Stellungnahme von dem Leiter der Straßenbauabteilung, Herrn Bernhard die er sodann zitiert.
Die
Stellungnahme ist als Anlage beigefügt.
2)
Budget der Stadtteile, Umstellung und
Neuberechnung für 2011
Der Vorsitzende informiert darüber, dass der Stadtrat in seiner Sitzung am 25.05.2010 der Vorlage über die Neuberechung der Stadtteilbudgets sowie dem Zusatzantrag der CDU- / FWG- und FDP-Stadtratsfraktion einstimmig zugestimmt hat.
3)
Aufstellung des Bebauungsplanes GS 7 „Am
Kalkgrubenweg Godramstein“
Enttäuscht berichtet der Vorsitzende das Abstimmungsergebnis des Stadtrates, welcher mit 23 Gegenstimmen und 21 Ja-Stimmen die Aufstellung des Bebauungsplanes GS 7 verneint hat.
Ortsbeiratsmitglied Nohr ist empört über das Ergebnis und stellt die Bedeutung der Abstimmungsergebnisse im Ortsbeirat in Frage. Gründe für die Ablehnung seien nicht nachvollziehbar.
Besonders
kritisiert er das unterschiedliche Abstimmungsverhalten der SPD, deren Fraktion
im Ortsbeirat das Neubaugebiet nicht abgelehnt hatte, wohl aber die
SPD-Fraktion im Stadtrat.
4) Vandalismus
Über Pfingsten wurden zwei Bäume, die entlang des Steinweges standen, von unbekannten ab- bzw. angesägt.
Die Bäume wuchsen im Bereich des „Naturparks Pfälzerwald“.
Es entstand ein Schaden i. H. v. ca. 2.500 €.
Die
Angelegenheit wurde von dem Stadtbauamt, Sachgebiet Landespflege
u. Umweltplanung zur Anzeige gebracht.
5)
Hartplatz
Nach Prüfung durch den Stadionwart muss der Hartplatz in Godramstein auch in diesem Jahr wieder gelockert und gesandet werden.
Der Platz wurde wohl zu nass abgeschliffen, so dass sich eine Art Kruste gebildet hat, die sich durch das normale abschleifen nicht aufbrechen lässt.
Der Platz kann danach ca. 4 Wochen nicht genutzt werden.
Der Zeitpunkt der Ausführung erfolgt in Absprache mit der TSG.
6)
Informationsveranstaltung „Impulse für die
Dorfentwicklung“
Der Vorsitzende informiert, dass am dass am 08.06.2010 im DGH Birkweiler eine Sitzung zu dem ILE-Projekt „Modelldorf gesucht“ stattfindet.
Als Interessenten hierfür haben sich Ortsbeiratsmitglieder Hans-Peter Baur und Annette Casper gemeldet.
7) Termin:
Rückblick:
30.04.2010: Aufstellung des Maibaumes am Dorfplatz
durch den
Kunst- u. Kulturverein
08:05:2010: Schulfest der Grundschule
Beide Veranstaltungen sind gut verlaufen.
Vorschau:
29.05.2010: Plätzesfest des KuKV
30.05.2010: Jubiläumskonfirmation in der ev. Kirche
19.06.2010: Sommerfest der ev. KiTa
22.06.2010: gemeinsame Inspektionsübung der Feuerwehr Arzheim und Godramstein an der Kinck’schen Mühle
In der Zeit vom 12.07. bis 25.07.2010 befindet sich der Ortsvorsteher im Urlaub.
In der 28. Kalenderwoche wird die Vertretung von Herrn Bakhtari, in der 39 KW von Herrn Baur übernommen.
Die nächste Ortsbeiratsitzung findet entweder am
30.06 oder am 25.08.2010 statt.