Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

Der Bauausschuss stimmt der Errichtung einer 90 cm hohen Stützwand entlang der Franz-Schubert-Straße und einer entsprechend hohen Auffüllung der Grundstücke in Abweichung zu den Festsetzungen des Bebauungsplanes „C25“ zu.

 


Der Vorsitzende führte kurz in die Sitzungsvorlage der Bauordnungsabteilung vom 02.10.2017 ein, auf welche verwiesen wird, und übergab das Wort an die Ausschussmitglieder.

 

Ratsmitglied Herr Wagner sah eine Ähnlichkeit zu Tagesordnungspunkt 5 der hiesigen Sitzung und fragte, weshalb der Antrag erst nach Fertigstellung des Bauvorhabens gestellt wurde.

 

Ratsmitglied Herr Eisold ergänzte Herrn Wagners Frage und wollte wissen, ob sich der Bauherr die Wand sparen wollte. Gab es für dieses Vorgehen Gründe?

 

Herr Kamplade nahm Bezug auf die beiden Wortmeldungen und erwähnte, dass sich der Bauherr vorbildlich verhalten habe und selbst den Kontakt zur Stadtverwaltung suchte. Der Bauherr hatte eine Tektur eingereicht und hielt sich dabei an den Lösungsvorschlag der Verwaltung.

 

Ratsmitglied Herr Wagner fragte ergänzend zu seiner ersten Wortmeldung, ob die Erläuterung als gut zu bewerten sei. Außerdem informierte sich Herr Wagner, wie es sich mit dem Gehweg und dessen Anpassung verhalten werde. Herr Bernhard antwortete ihm, dass der Gehweg vom Antragsteller hergestellt werde und anschließend eine Kostenbeteiligung, in Form einer Erstattung, der Stadt erfolge.


Der Bauausschuss beschloss daraufhin einstimmig den nachgenannten Beschlussvorschlag.