Beschluss: zur Kenntnis genommen

Aufgrund der Reklamation bzgl. der Richtigkeit der Formulierung des Tagesordnungspunktes 8 (öffentlicher Teil), Punkt „Parkprobleme“, in der Niederschrift zur 20. Sitzung des Ortsbeirates Arzheim am 06.09.2017, durch 2. stv. Ortsvorsteher Hieb, wurde dieser Punkt auf die heutige Tagesordnung aufgenommen.

 

Gleich zu Beginn des Tagesordnungspunktes stellte der Vorsitzende den maßgeblichen Sachverhalt richtig und entschuldigte sich, dass er in der betreffenden Sitzung dies falsch kommuniziert hat. Er hatte sich nur mit dem SPD-Ortsverband über die Anträge von 2. stv. Ortsvorsteher Hieb unterhalten und nicht mit der SPD-Ortsbeiratsfraktion.

 

Hiernach stimmte 2. Stv. Ortsvorsteher Hieb und die Ortsbeiratsmitglieder, welche sowohl heute anwesend sind als auch am betreffenden Tagesordnungspunkt in der 20. Sitzung anwesend waren dafür, den betreffenden Text der o. g. Niederschrift nicht zu ändern.