Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Der Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion zur Förderung der Willkommenskultur wird in die Haushaltsberatungen 2018 verwiesen.

 


Der Vorsitzende erläuterte den Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 9. Oktober 2017, der dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Ratsmitglied Hartmann begründete den Antrag. Sehr viele deutsche Universitätsstädte würden den Erstsemestern ein Begrüßungsgeld anbieten. Es habe sich herausgestellt, dass ein Begrüßungsgeld die Erstwohnsitzanmeldung fördere. Diese vergleichsweise geringen Kosten würden durch Mehreinnahmen über die Schlüsselzuweisungen mehr als aufgewogen. Im Moment hätten aber Studierende in Landau keinen Druck sich umzumelden.

 

Der Vorsitzende erklärte, dass dieser Antrag haushaltsrelevant sei. Er schlage daher vor, diesen in die Haushaltsberatungen 2018 zu verweisen. Im Übrigen zahle keine Stadt in Rheinland-Pfalz ein Begrüßungsgeld. 


Der Stadtrat beschloss einstimmig: