Sitzung: 17.10.2017 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 101/389/2017
Der Antrag der Bündnis 90/Die
Grünen-Stadtratsfraktion zur Förderung der Willkommenskultur wird in die
Haushaltsberatungen 2018 verwiesen.
Der
Vorsitzende erläuterte
den Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 9. Oktober 2017, der
dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.
Ratsmitglied
Hartmann begründete
den Antrag. Sehr viele deutsche Universitätsstädte würden den Erstsemestern ein
Begrüßungsgeld anbieten. Es habe sich herausgestellt, dass ein Begrüßungsgeld
die Erstwohnsitzanmeldung fördere. Diese vergleichsweise geringen Kosten würden
durch Mehreinnahmen über die Schlüsselzuweisungen mehr als aufgewogen. Im
Moment hätten aber Studierende in Landau keinen Druck sich umzumelden.
Der Vorsitzende erklärte, dass dieser Antrag haushaltsrelevant sei. Er schlage daher vor, diesen in die Haushaltsberatungen 2018 zu verweisen. Im Übrigen zahle keine Stadt in Rheinland-Pfalz ein Begrüßungsgeld.
Der Stadtrat beschloss einstimmig: