Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt

1. die Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Landau in der Pfalz für das Haushaltsjahr 2013 sowie

2. die Entlastung des Oberbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2013.

Der Vorsitzende führte zu Beginn der Sitzung in das Thema der Sitzungsvorlage des Rechnungsprüfungsamtes vom 12.10.2017 ein und übergab das Wort dem Leiter des Rechnungsprüfungsamtes, Herrn Schlösser, der den Jahresabschluss und die erfolgte Prüfung des Jahresabschlusses zusammenfassend vorstellte. Er teilte dem Ausschuss mit, dass die Rechnungsprüfung insgesamt zu dem Ergebnis gekommen ist, dass der Jahresabschluss 2013 ein den damaligen tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz-und Ertragslage darstellt. Er schlug dem Ausschuss daher vor, dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses sowie die Entlastung des Oberbürgermeisters, des Bürgermeisters und des Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2013 zu empfehlen.

In Anschluss daran wurden die am Tag der Sitzung kurzfristig aus der Mitte des Ausschusses schriftlich an die Verwaltung herangetragenen Fragen sowie die darüber hinaus während der Sitzung aufgeworfenen Fragen von Herrn Schlösser, dem Abteilungsleiter der Kämmerei, Herrn Degen, sowie dessen Stellvertreter, Herrn Hans, ausführlich, abschließend und zufriedenstellend beantwortet. Der Ausschuss schloss sich daraufhin  den Ausführungen des Rechnungsprüfungsamtes hinsichtlich der Prüfungsbemerkungen zum Jahresabschluss 2013 an und empfiehlt dem Stadtrat einstimmig mit 8 Ja-Stimmen den nachfolgenden Beschlussvorschlag.