Sitzung: 05.12.2017 Hauptausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 060/044/2017

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt

 

  1. die Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Landau in der Pfalz für das Haushaltsjahr 2013 sowie

 

  1. die Entlastung des Oberbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2013.

 

 

Der Vorsitzende und der Beigeordnete Herr Klemm waren gemäß § 22 GemO befangen und haben an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

 

Bürgermeister Dr. Ingenthron übernahm den Vorsitz.

 

Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Rechnungsprüfungsamtes vom 12. Oktober 2017, auf welche hingewiesen wird.

 

Ratsmitglied Morio, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, gab zu verstehen, dass er im Rahmen der nächsten Stadtratssitzung am 19. Dezember 2017 Erläuterungen zu der Vorlage geben werde.  

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat einstimmig den nachfolgenden Beschlussvorschlag: