Der Vorsitzende betonte, dass es sich bei der Informationsvorlage der Abteilung Stadtplanung und Stadtentwicklung vom 15.11.2017, um das Ergebnis eines Prüfauftrages der SPD-Stadtratsfraktion handle. Weiterhin erörterte der Vorsitzende den hohen Aufwand für die vielen Themen des Antrags, welcher mit dem Förderprogramm einhergehe, und dass eine Umsetzung zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich wäre. Er versprach, das Thema „auf dem Schirm“ zu behalten.

 

Ratsmitglied Frau Vogler dankte der Verwaltung für die vorgelegte Informationsvorlage, siehe Punkt 6.2. Sie erwähnte, dass das Thema innerhalb ihrer Fraktion weiter vertieft und sie dann zu gegebener Zeit Stellung nehmen werde.

 

Ratsmitglied Herr Lichtenthäler erinnerte daran, dass ähnliche Anträge bereits zweimal in der Vergangenheit gestellt wurden. Ihm war bewusst, dass die Sinnhaftigkeit selbst nicht in Frage gestellt werde, es aber immer heißen würde „Kapazitäten reichen nicht aus“. Landau XXL würde einfach zu viele Kapazitäten binden. Der Vorsitzende erwähnte, dass es mittelfristig Kapazitäten geben könnte, aber zum jetzigen Zeitpunkt nicht.

 

Ratsmitglied Herr Freiermuth fragte nach, ob sich Förderprogramme überschneiden dürften. Dies wurde verneint, aus diesem Grund wäre ein „Soziale-Stadt-Gebiet“ beispielsweise in der Altstadt aufgrund der Überschneidung mit dem Fördergebiet „Aktive Stadt“ ausgeschlossen.