Zu 15.: der Teilnahme an dem Projekt “Stolpersteine” zu. Aufgrund der aktuellen Straßenbaumaßnahmen in den Durchgangsstraßen von Arzheim sollte eine Umsetzung nach Möglichkeit im Zuge dieser Baumaßnahme erfolgen. Es müsse gewährleistet sein, dass die Steine tiefbautechnisch und nachhaltig einwandfrei eingebaut werden.

 

Zu 16.: diesem Schreiben und dem entsprechenden Vorgehen des Vorsitzenden zu. Er stehe voll und geschlossen dahinter.

 

 

1.       Das Gebäudemanagement gab in den vergangenen zwei Jahren insgesamt rund 162.000 € für die Bischöfliche Amtskellerei aus.

2.       An den Regenrückhaltebecken zur Kleinen Kalmit werden in Kürze die anstehenden Pflegemaßnahmen durchgeführt.

3.       06.12.17, 18 Uhr, Nikolaus im Dorfgemeinschaftshaus (Veranstaltung des Ortsteils), der Ausschank erfolgt durch den Allgemeinen Sportverein Arzheim (ASV), und die Musikkapelle Kleine Kalmit gestaltet die Veranstaltung mit.

4.       09.12.17, 11:30 Uhr, offizielle Eröffnung des Dorfladens, wozu die Ortsbeiratsmitglieder eine persönliche Einladung erhielten.

5.       Auf dem Friedhof wird derzeit das Baumurnenfeld angelegt und der Zaun erstellt. Die Maßnahme dürfte in ca. zwei Wochen fertig gestellt sein. Die Leichenhalle bekam wieder Risse, weshalb der Statiker kommt. Letzteres müsste in der kommenden Prioritätenliste berücksichtigt werden.

6.       Derzeit ist die Arzheimer Hauptstraße in Höhe der Grundschule/Kalmitstraße gesperrt. Der Vorsitzende wies darauf hin, dass Kontrollen, speziell auf bekannten inoffiziellen „Umleitungsstraßen“ durchgeführt werden.

7.       07.01.18, 10:30 Uhr, Neujahrsempfang, nach dem Gottesdienst. Mit dem neuen Kirchenjahr beginnen die Sonntagsmessen um 9 Uhr.

8.       Am vergangenen Volkstrauertag waren leider nur zwei Ortsbeiratsmitglieder und der Vorsitzende anwesend. Die Musiker waren anzahlmäßig stärker vertreten als die Bevölkerung. Die Ortsbeiratsmitglieder sollten doch an diesem Gedenktag teilnehmen.

9.       Anfrage des Ortsbeirates bezüglich der Einrichtung eines kostenfreien Hotspots nach dem Landesförderprogramm „wifi4rlp“. Die Stadt hat bereits die Förderung für einen Hotspot am Zoo beantragt. Der Antrag wurde letztlich aus Kostengründen abgelehnt.

10.   Der Antrag für ein Arzheimer Sanierungsgebiet wurde vom Stadtrat positiv aufgenommen und an den Bauausschuss überwiesen.

11.   Bezüglich der möglichen Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes erhielten wir vom Büro für Tourismus (BfT) eine Antwort. Hiernach sollte ein solcher Platz zentral gelegen sein. Hierbei ist jedoch anzumerken, dass der für Landau am Freizeitbad La Ola ausgewiesene Platz über zwei Kilometer vom Stadtzentrum gelegen und somit weiter davon entfernt liegt als der Stadtteil Arzheim. Der vom Ortsbeirat gewünschte Wohnmobilstellplatz sollte zudem für die Besucher Arzheims sein und somit zentral zum Stadtteil Arzheim gelegen. Der Vorsitzende wird sich mit Herrn Müller, Leiter des BfT´s in Verbindung setzen.

12.   Es gibt einige freie Grabstätten, welche sich gesetzt haben und aufgefüllt werden müssten. Der Vorsitzende wird dies weitergeben.

13.   Es wurde berichtet, dass das die Außenwand des Dorfgemeinschaftshauses, vmtl. von Kindern, u. a. mit Obst beworfen wurde und deshalb unschöne Flecken am Gebäude haften. Die Wand wurde erst vor Kurzem gestrichen. Wer die Wand verschmutzt hat, ist leider nicht bekannt. Die Angelegenheit wurde jedoch schon weitergegeben.

14.   Im Dorfgemeinschaftshaus sollten am Getränkeausschank die Lampen erneuert werden. Evtl. könnte dies auch über den Förderverein zur Entwicklung des kulturellen und gesellschaftlichen Lebens in Landau-Arzhem e. V. erfolgen. Evtl. wäre eine Finanzierung auch über das Budget I möglich. Der Vorsitzende wird sich dem annehmen.

15.   Anfrage bzgl. Verlegung „Stolpersteine“
Von Frau Kohl-Langer, Leiterin des städt. Archivs und Museums, hat sich an den Vorsitzenden bzgl. der Verlegung von „Stolpersteinen“ vor den letzten Wohnorten der Arzheimer jüdischen Bevölkerung gewandt. Der Vorsitzende hatte diesbezüglich auch mit Frau Elisabeth Morawietz gesprochen. Das Projekt koste Arzheim nichts.

Es fand eine kurze Beratung statt, in der das Projekt von den Ortsbeiratsmitgliedern positiv aufgenommen wurde. Aufgrund der aktuellen Straßenbaumaßnahmen in den Durchgangsstraßen von Arzheim sollte eine Umsetzung nach Möglichkeit im Zuge dieser Baumaßnahme erfolgen. Es müsse gewährleistet sein, dass die Steine tiefbautechnisch und nachhaltig einwandfrei eingebaut werden.

16.   Flächenstatus und Wertsteigerungsausgleich bzgl. der Entwicklungsflächen Landau-Südwest
Bezüglich des Flächenstatus und einem Wertsteigerungsausgleich zu Gunsten der Innenentwicklung Arzheim hat der Vorsitzende noch immer keine klare Antwort von der Verwaltung erhalten. Aus diesem Grund möchte er sich nun in schriftlicher Form direkt an die Stadtspitze wenden. Der Vorsitzende verlas den Ortsbeiratsmitgliedern das vorbereitete Schreiben und bat um deren Zustimmung für diesen Weg zur Klärung und dem Schreiben selbst.
Der Vorisitzende und Ortsbeiratsmitglied Heidrich erläuterten noch einmal kurz die Vorgeschichte bzgl. des Wertsteigerungsausgleiches, welcher auch zur Finanzierung der „Kommune der Zukunft“ herangezogen wird.
Es ist nicht eindeutig für was die Mittel aus dem Wertsteigerungsausgleich eingesetzt werden können. Ursprünglich hieß es, dass das Geld für die Innenentwicklung des jeweiligen Ortes Verwendung finden wird. Nun ist es jedoch so, dass es in „einen großen Topf“ fließt.

Die Entwicklung der Flächen im Landauer Südwesten bringt für Arzheim keinen Vorteil. Die Kinder werden z. B. nicht in Arzheim zur Schule gehen. Es sollte daher zumindest der hälftige Wertsteigerungsausgleich an Arzheim für seine Innenentwicklung gehen.

Bezüglich der Verwendung für öffentliche Flächen in Neubaugebieten und Schulen werde ein Antrag folgen, so der Vorsitzende.

 

 

Zu 15.: Der Ortsberiat stimmte einstimmig

 

Zu 16.: Der Ortsbeirat stimmte einstimmig