Beschlussvorschlag:

Dem Bauprogramm der ausbaubeitragsfähigen Maßnahmen in den Jahren 2018 – 2021 wird zugestimmt.

 

Der Vorsitzende informierte über die Sitzungsvorlage und ging kurz auf die Finanzierung und Umsetzung der Kanal- und Straßenbaumaßnahme Arzheimer Hauptstraße, Rohrgasse, Prinz-Eugen-Staße ein.

Bezüglich der Beleuchtung wird Herr Bernhard, Leiter der Abteilung Mobilität und Verkehrsinfrastruktur, zu gegebener Zeit auf den Ortsbeirat zukommen.

 

2. stv. Ortsvorsteher Hieb informierte die Anwesenden darüber, dass er sich bezüglich der Beleuchtung an Herrn Bernhard gewandt hatte. Von ihm erhielt er zur Antwort, dass eine produktneutrale Ausschreibung erfolgen müsse. Sie könnten kein spezielles Produkt vorgeben. Das wirtschaftlichste Angebot käme zum Zug.

Sollten andere, teurere Lampen vom Ortsbeirat gewünscht werden, so müsste vom Ortsteilbudget ggfs. der Aufpreis übernommen werden, ergänzte der Vorsitzende.

Des Weiteren informierte der Vorsitzende, dass nicht verbrauchte Mittel aus den Wiederkehrenden Beiträgen in den nächsten Abrechnungszeitraum mitgenommen werden.  

Der Ortsbeirat stimmte einstimmig dem folgenden Beschlussvorschlag zu.