Sitzung: 06.02.2018 Bauausschuss
Ein Einwohner meldete sich zu Wort und wollte
Informationen zu den veranschlagten Kosten des geplanten Ideenwettbewerbs
„Weißquartierplatz“ in Erfahrung bringen. Der Vorsitzende antwortete ihm, dass
die geschätzten Kosten bei 180.000,00 EUR lägen. Daraufhin ging Herr Dr. Strack
auf die Beschwerde der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ein, da das
„Pferd von hinten aufgezäumt“ werden würde und bezog sich auf eine aktuelle
Pressemeldung in der Zeitung „Die Rheinpfalz“. Herr Dr. Strack befürchtete,
dass es heißen könnte: „Nun haben wir so viel Geld ausgegeben, nun müssen wir
es durchziehen“. Der Vorsitzende betonte, dass der Stadtrat den Auftrag zur
weiteren Untersuchung erteilte und dem Wettbewerb zustimmte. Er betonte zudem,
dass der Stadtrat der Souverän der Stadt sei und über die Art und Weise des
Wettbewerbs sowie dessen Konsequenzen oder Ergebnisse entscheiden werde. Der
Vorsitzende hob außerdem hervor, dass die geplanten Maßnahmen aus
Städtebaumitteln förderfähig seien und dass es ausdrücklich um ein
ergebnisoffenes Verfahren handele, es also keine Vorfestlegungen in eine
Richtung gebe.
Ein zweiter Einwohner nahm Bezug auf die geschätzten
Kosten in Höhe von 180.000,00 EUR und hielt die Summe für viel zu hoch. Die
Kosten seien höchstens für die Anlegung eines Parks angemessen. Er monierte
außerdem die Informationspolitik der Stadt und könne im Allgemeinen die
Verfahrensweise der Stadtspitze und -verwaltung in Bezug auf die Errichtung
eines Parkdecks nicht nachvollziehen. Er riet der Stadt, von dem Vorhaben
abzulassen und sich „elegant zurückzuziehen“.
Seitens der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohner
gab es keine weiteren Wortmeldungen.